Bundesrat Stenographisches Protokoll 620. Sitzung / Seite 34

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schaft. Die Beamten haben oft unter Zeitdruck und mit großem persönlichen Engagement mitgeholfen, daß wir hier im Plenum zu einem reibungslosen Ablauf der Sitzungen gekommen sind, daher auch allen Beamten dieses Hauses ein aufrichtiges Dankeschön! Namentlich möchte ich mich bei Herrn Bundesratsdirektor Dr. Labuda für seine stets gewährte Loyalität und seine umsichtige Tätigkeit bedanken! (Allgemeiner Beifall. )

Danken möchte ich auch der Protokollabteilung für die große Unterstützung während der letzten Monate. Auch ich habe, wie mein Vorgänger Hans Payer, diese Abteilung mehr als gefordert!

Anläßlich meiner Antrittsrede hier im Hohen Hause brachte ich zum Ausdruck, daß es für mich als Kärntner Abgesandter, darüber hinaus als Bürgermeister einer Unterkärntner Gemeinde, nämlich der Marktgemeinde Eberndorf, das oberste Ziel das gegenseitige Näherbringen von Wien und Kärnten ist. Die Möglichkeit, daß jeder Präsident sein Bundesland durch Ausstellungen und Einladungen präsentieren kann, halte ich nicht nur für ausgezeichnet, sondern habe sie etwa mit dem "Kärntentag in Wien" auch voll ausgenutzt und unser Parlament mit allen Einrichtungen einer breiten Bevölkerungsschicht nähergebracht. Viele hatten das Parlament – zumindest von innen – noch nie gesehen.

Der Erfolg war gigantisch und hat auch in allen Bereichen mediale Aufmerksamkeit erregt. Auch mein Wunsch, die Beziehungen zwischen Österreichs südlichstem Bundesland und den anderen Bundesländern noch lebendiger zu gestalten, ist in Erfüllung gegangen.

Ich glaube, daß gerade im österreichischen Milleniumsjahr auch die Schlagkraft und Optimierung des Bundesrates im politischen Leben unter Beweis gestellt sowie die Präsentation des Bundesrates nach außen verbessert wurde, und zwar nicht durch mich alleine, sondern auch durch die beiden Vizepräsidenten des Bundesrates bei vielen, vielen Anlässen.

Ich habe in der relativ kurzen Zeit meiner Präsidentschaft einige Parlamente im In- und Ausland besucht und auch umgekehrt Vertreter anderer Länder hier im Hohen Hause zu Gesprächen empfangen. Ich habe dabei, das gebe ich gerne zu, auch viel gelernt.

Unvergessen ist der Besuch des Präsidiums im Kärntner Landtag und der Besuch in meiner Heimatgemeinde, der Marktgemeinde Eberndorf. Daß sie Herrn Professor Schambeck persönlich begrüßen und erleben durften, wird unseren Gemeindebürgern in kostbarer Erinnerung bleiben.

Meine Danken und Herren! Wir benötigen für den Bundesrat dringend eine zeitgemäße und allen Anforderungen entsprechende Anpassung der derzeitigen Geschäftsordnung. Wir haben in der Präsidiale Auftrag erteilt, daß dem Bundesrat ein Entwurf bis spätestens Mitte April 1997 vorgelegt werden soll.

Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Mein kurzer Bericht erhebt natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Etliches ist erreicht beziehungsweise eingeleitet worden. Das parlamentarische Leben geht weiter.

Ich freue mich, daß ich Sie auch in Zukunft in meiner Eigenschaft als Mitglied des Bundesrates weiterhin begleiten darf, weiter mitarbeiten und mitgestalten kann.

Ich möchte nicht schließen, ohne auch Frau Dr. Alsch-Harant und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein herzliches Dankeschön zu sagen! (Allgemeiner Beifall.)

Ihnen, geschätzte Mitglieder des Bundesrates, danke ich für das Vertrauen, das Sie mir entgegenbrachten, und für die Bereitschaft zur gemeinsamen Zusammenarbeit. Herrn Professor Dr. Schambeck für seine Zeit der Präsidentschaft Ratschläge zu erteilen, wäre für mich wohl um einige Schuhnummern zu groß.

Jedenfalls ersuche ich Sie, meine Damen und Herren, gemeinsam, trotz verschiedener politischer Standpunkte und trotz mancher Gegensätze, immer wieder zu versuchen, parlamentarisch tragfähige Brücken zum Wohle unserer Republik zu bauen. Ein herzliches Glückauf! (Lebhafter allgemeiner Beifall. )


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