maßen abgerissen werden, Mütter und Väter werden bei der Feldarbeit zu Krüppeln. Daher ist es Zeit, ein Signal zu setzen!
Diese Katastrophe der Minen insgesamt wird erst deutlich, wenn man Informationen einholt. Ich habe das getan und darf Ihnen daher sagen, daß weltweit zirka 150 Millionen Bodenminen die Territorien für Mensch, Tier und auch Pflanzen verseuchen. Selbst aus dem Zweiten Weltkrieg liegen noch zirka 20 Millionen Minen im Wüstensand verborgen. Die Gefahr ist angesichts dieser Zahl groß und katastrophal und wird täglich größer.
Allein in Afghanistan sind 10 Millionen, in Kambodscha 8 Millionen und in China 10 Millionen Minen ausgelegt. Der Iran schlägt alle mit 16 Millionen Minen, im Irak liegen 10 Millionen, und selbst in unserem Nachbarland, dem ehemaligen Jugoslawien, liegen 6 Millionen Minen.
Angesichts dieser Zahlen und im Wissen von den schwersten Verstümmelungen frage ich mich, warum die Freiheitliche Partei dem Verbot im Nationalrat nicht zugestimmt hat.
Traurig ist es, wenn der ehemalige Justizminister der Freiheitlichen im Nationalrat meint, Minen hätten nur Defensivcharakter, diese Minen seien nicht dazu da, um zu töten oder zu verletzen. – Ich empfehle dem ehemaligen Herrn Justizminister, nur ein einziges Mal mit bei Minenexplosionen zu Schaden gekommenen Menschen zu reden. Nur mehr Rotchina und ein Teil der Freiheitlichen, wie eben Ofner und Jung, verteidigen die Anti-Personen-Minen. (Heiterkeit des Bundesrates
Kone#ny. )Es ist schon interessant, daß die Freiheitlichen im Bundesrat – Fraktionsobmann oder -führer, ich weiß nicht, wie das genau bezeichnet wird (Bundesrätin Dr. Riess-Passer: Obmann!) – im Ausschuß anregen, gemeinsam an den Europarat heranzutreten, um für ein Verbot der Anti-Personen-Minen einzutreten. Auch Herr Bundesrat Gudenus – das weiß ich – hat im Nationalrat einen Antrag gestützt, diese Minen zu verbieten.
Ich empfehle der F, im eigenen Bereich für eine gemeinsame Überlegung zu sorgen, damit diese grausame Waffe aus der Welt verschwindet, und zuerst doch im eigenen Hause Ordnung zu schaffen. Wir sind gerne bereit, abseits jeder Doppelzüngigkeit, wie sie die F vorführt, überall für ein Verbot einzutreten. Österreich übernimmt mit diesem Gesetz eine weltweite Vorreiterrolle. International haben das Österreichische Rote Kreuz und auch unser Außenminister Dr. Schüssel besonderes Engagement entwickelt, und ich hoffe, daß sich auch die Freiheitlichen eines Besseren besinnen und ihre Fraktion zu einer einheitlichen Linie bewegen, um zu einer weltweiten Ablehnung dieses hinterhältigsten aller Kampfmittel zu kommen. Für mich ist dieses Gesetz ein Weihnachtsgeschenk im Sinne einer humanen Welt. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
21.49
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Meier. – Bitte.21.50
Bundesrat Erhard Meier
(SPÖ, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Wir befinden uns jetzt wenige Tage vor Weihnachten, einem Fest, das man immer als das Fest des Friedens bezeichnet. Ich glaube, gegen Waffen zu sein, ist eine Friedensidee. Wir müßten gegen Atomwaffen sein, die keine Grenzen kennen und alles in ihrem Bereich vernichten, gegen chemische Waffen, ja gegen alle Waffen.Es gibt eine nette Geschichte, die heißt: "Der Krieg auf Pappamanakaska", der nicht stattfinden konnte, weil jene, denen man Waffen in die Hand gedrückt hatte, diese nicht benützt haben.
Ich bin natürlich auch gegen private Waffen zu Hause. Darin stimme ich mit Kollegen Schaufler nicht ganz überein, weil sie nichts als Unheil anrichten können. Natürlich sind Jäger und Sportschützen ausgenommen. Aber das Waffengesetz steht hier nicht zur Diskussion.
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