Bundesrat Stenographisches Protokoll 640. Sitzung / Seite 12

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Eine Möglichkeit, arbeitslosen Lehrern adäquate Arbeit zu verschaffen, wäre auch – was immer wieder diskutiert wird – die Reduzierung der Klassenschülerhöchstzahl. Wie stehen Sie zu dieser Reduzierung der Klassenschülerhöchstzahl?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Herr Bundesrat! Ich sehe die Reduzierung der Klassenschülerhöchstzahl äußerst positiv, und ich bitte Sie, das beim Finanzminister durchzubringen. (Heiterkeit.)

Präsident Ludwig Bieringer: Wir gelangen nunmehr zur 4. Anfrage, 885/M, an die Frau Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten. Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Uta Barbara Pühringer, um Verlesung der Anfrage.

Bundesrätin Uta Barbara Pühringer (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich möchte vorerst aus meiner Sicht als Personalvertreterin im Pflichtschullehrerbereich bestätigen, daß bei uns kein Lehrer in den Ruhestand gedrängt wurde, da nur jene davon Gebrauch gemacht haben, die das selber wollten. (Präsident Bieringer gibt das Glockenzeichen.) Wir sind als Personalvertreter dankbar dafür.

Meine Frage lautet:

885/M-BR/98

Kann die Wirkung des Vorruhestandsmodells bereits abgeschätzt werden?

Präsident Ludwig Bieringer: Frau Bundesministerin, bitte. (Bundesrat Dr. Tremmel: Selbst der stärkste Präsident ist bei einer Frau machtlos!)

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Frau Bundesrätin! Die Annahme des Vorruhestandsmodells hängt besonders davon ab, wie gut die Personalvertretung darüber informiert hat. In Niederösterreich und Oberösterreich wurde besonders gut informiert, wofür ich mich bedanke. Da gibt es bereits an die 200 Interessenten und Interessentinnen. Bis zum Schulschluß wird uns dann klar vorliegen, wie viele Interessenten es gibt. Ich meine aber, daß das Vorruhestandsmodell erst nächstes Jahr wirklich im Bewußtsein verankert sein und greifen wird.

Präsident Ludwig Bieringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Frau Bundesrätin.

Bundesrätin Uta Barbara Pühringer (ÖVP, Oberösterreich): Frau Bundesministerin! Zur Hälfte ist meine Frage zwar schon beantwortet, dennoch frage ich, welche Erwartungen setzen Sie in die künftige Akzeptanz setzen?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Frau Bundesrätin! Ich habe die Erwartung, daß innerhalb von zwei Jahren etwa 1 000 Lehrer und Lehrerinnen dieses Angebot annehmen werden.

Präsident Ludwig Bieringer: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Herr Bundesrat Meier, ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Frau Bundesministerin! Gibt es bereits Aufgliederungen über die Inanspruchnahme des Vorruhestandsmodells nach den einzelnen Bundesländern und Schularten mit konkreten Zahlen, aus denen hervorgeht, wie viele "JunglehrerInnen" – unter Anführungszeichen – dadurch in den Schuldienst aufgenommen werden können?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Frau Bundesministerin.


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