Bundesrat Stenographisches Protokoll 643. Sitzung / Seite 164

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Ich möchte aber auch darauf hinweisen, daß nicht automatisch Englisch die Sprache dieser fremdsprachlichen Vorschulung ist. Es gibt auch Schulen, an denen Französisch oder Italienisch angeboten wird. Wir werden in den nächsten Jahren auch im Bereich der Sprachen Mittel- und Osteuropas einen Schwerpunkt setzen, denn ich halte es für besonders notwendig, daß es gut ausgebildete Leute gibt, die diese Sprachen sprechen.

Das Frühwarnsystem hat sich sehr bewährt, es gab um 10 Prozent weniger "Fünfer". Ich glaube, das muß das Ziel der Schule sein: dem Jugendlichen helfen, dieses negative Erlebnis, einen "Fünfer" zu bekommen, zu vermeiden.

Zur Gewaltprävention möchte ich feststellen, daß es einen umfangreichen Katalog an Maßnahmen gibt, die an den Schulen auch umgesetzt werden. Aber folgendes möchte ich ganz klar und deutlich sagen: Alle Defizite der Gesellschaft kann die Schule nicht ausgleichen. Es muß auch in der Gesellschaft, im Elternhaus, in Vereinen, in den Kommunen präventive Arbeit zur Gewaltvermeidung geben. Das muß ein gemeinsames, ganz wichtiges und großes Anliegen sein. (Beifall bei der ÖVP, der SPÖ sowie bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Wer sich in unseren Schulen auskennt, wer in die Schulen geht, sieht, daß dort eine enorme Weiterentwicklung stattgefunden hat, daß unsere Schulen europafit sind; daß wir noch einiges zu tun haben, ist unbestritten.

Ich danke allen Abgeordneten, die sich intensiv mit Bildungsfragen beschäftigen. Ich danke allen, die sich für die Schule, für den Schulbereich engagieren, denn Schule und Bildung können sich nur dann positiv weiterentwickeln, wenn sie von der Gesellschaft getragen werden, wenn sie in der Politik einen hohen Stellenwert haben. Durch Ihre Diskussion, durch Ihre fundierten Beiträge geben Sie der Bildung in der Politik diesen hohen Stellenwert. Dafür danke ich Ihnen herzlich. (Beifall bei der ÖVP, der SPÖ sowie bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

10.07

Präsident Alfred Gerstl: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlußwort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Die Abstimmung über die vorliegenden Beschlüsse des Nationalrates erfolgt getrennt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 9. Juli 1998 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Dies ist Stimmenmehrheit.

Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 9. Juli 1998 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Dies ist Stimmenmehrheit.

Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 9. Juli 1998 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird.


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