ken beginnen werden. Der europäische Strommarkt verändert sich im Augenblick erstaunlich. Es gibt auch derzeit große Energieimporte durch Frankreich anläßlich der Wartungsarbeiten von Nuklearanlagen, sodaß ich die Dinge positiver sehe.
Wir haben es mit einem Übergangsphänomen zu tun, und aus dieser Einschätzung erklärt sich meine sehr zögerliche Akzeptanz, Wasserkraftwerke per se als "Stranded Costs" anzunehmen. Ich verweise darauf, daß wir in meinem Ressort davon ausgehen, daß man schon die jeweiligen Wasserkraftwerke einer Erzeugungsorganisation zusammenlegen muß. Wenn ich nochmals die Donau hernehme, wo man insgesamt von Jochenstein bis Freudenau Durchschnittserzeugungskosten in der Höhe von 35 Groschen hat, so bin ich der Überzeugung, daß man nicht jedes Werk als "Stranded Cost" nehmen muß. Darüber liegt man nur bei Freudenau, das wirklich atypisch ist. Dieses Werk ist eines der teuersten, das wir uns vorstellen können.
Präsident Alfred Gerstl: Wir gelangen nunmehr zur 6. Anfrage, 976/M. Ich bitte Herrn Bundesrat Dr. Peter Harring um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Dr. Peter Harring (Freiheitliche, Kärnten): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Ist das Überprüfungsergebnis im Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1997, wonach von den für KMUs im Rahmen der entsprechenden Gemeinschaftsinitiative der EU bewilligten öffentlichen Mittel bis zur Hälfte der Laufzeit nur 3,7 Prozent ausgeschöpft wurden, für Sie zufriedenstellend?
Präsident Alfred Gerstl: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner: Hoher Bundesrat! Dieser Ausschöpfungsgrad ist insofern irreführend, als er im EU-Jahresprogramm besteht und die EU-Programme im Regelfall sehr langsam anlaufen, bis man die jeweiligen Infrastrukturen, Genehmigungen, regionalen Voraussetzungen geschaffen hat. Mein Haus geht davon aus, daß bis Ende 1999 auch der allergrößte Teil dieser Fördermittel in Anspruch genommen werden wird. Das ist eine Kurzzeitbewertung, die mit der Fülle der Projekte nicht im Einklang steht. Wir haben sehr viele Detailprojekte. Wenn Interesse besteht, kann ich gern darüber referieren.
Präsident Alfred Gerstl: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte sehr.
Bundesrat Dr. Peter Harring (Freiheitliche, Kärnten): Werden Sie in Zukunft von Beginn an dafür sorgen, daß für diese Aktionen mehr Akzeptanz vorhanden ist?
Präsident Alfred Gerstl: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner: Es geht, so glaube ich, weniger um die Akzeptanz als sehr oft um die Prozeduren der Bewertung von Projekten. Eine Überschrift ist leichter gefunden, in einem bestimmten Tal ein virtuelles Unternehmenscenter zu gründen, als das dann tatsächlich so auszuformulieren, damit man weiß, was man fördert, außer das Zusammentreffen von Konsulenten und Bürgermeistern. Ich meine das nicht böse. Das war eigentlich der Zeitverzögerungsfaktor. Wir mußten überall insistieren, daß de facto nicht nur eine Formel gefunden wird – Telegemeinde oder wie immer –, sondern das konkretisiert wird und dann auch bei den EU-Instanzen entsprechend vertreten werden kann.
Ich glaube nicht, daß es Probleme gibt. Die Probleme bestanden einfach darin, daß es ein mühsamer Findungsprozeß war. Ich bin als zu großer Optimist verschrien, aber ein für uns unvergeßliches Ergebnis dieser Programme wird sein, daß zum ersten Mal Gemeinden miteinander gesprochen haben, die sonst regelmäßig miteinander gestritten haben, ob das Gemeinden in Oberösterreich oder Kleinstgemeinden sind. Da gibt es sehr viele schöne Projekte. Ich hoffe, daß ich vielleicht am Ende der Periode einen Bericht geben kann, sodaß Sie sehen, daß es eigentlich einen schönen Integrationseffekt kleiner, regionaler Natur hatte.
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