Bundesrat Stenographisches Protokoll 648. Sitzung / Seite 50

Vizepräsident Jürgen Weiss: Werden weitere Wortmeldungen gewünscht? – Herr Bundesrat Mag. Strugl, bitte.

Bundesrat Mag. Michael Strugl (ÖVP, Oberösterreich): Ich möchte nur eine sehr kurze Anmerkung machen, weil mich das, was Kollege Dr. d'Aron bezüglich des Stimmverhaltens der Fraktionen gesagt hat, stört.

Sie wissen, daß es in der letzten Sitzung den Fall gegeben hat, daß es beispielsweise in der ÖVP-Fraktion einen abweichenden Antrag gegeben hat, noch dazu mit einer namentlichen Abstimmung. Ich sage gleich dazu, ich bin auch nicht immer glücklich darüber, aber es ist nun einmal so, daß es diesen Pluralismus in den Meinungen unserer Fraktion gibt. Heute haben wir ein ähnliches Beispiel in der SPÖ-Fraktion gehabt. Vielleicht ist Ihnen das entgangen. – Für meine Fraktion zumindest kann ich folgendes in Anspruch nehmen: Wenn ein Mitglied von der Meinung, die im Klub vorherrscht, abweicht, muß es die Fraktion nicht verlassen. – Sagen Sie Herrn Kollegen Prinzhorn einen schönen Gruß, wenn Sie noch mit ihm reden dürfen. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich gehe nunmehr in den Wahlvorgang ein.

Ich werde die Wahl der beiden Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.

Wird die Durchführung der Wahl mittels Stimmzettel gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Wahl des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates. Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Frau Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach lautet.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist Stimmenmehrheit.

Der Vorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach (SPÖ, Wien): Ich danke für das Vertrauen und nehme die Wahl gerne an. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates. Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hiefür ein Vorschlag vor, der auf Bundesrat Jürgen Weiss lautet.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Dies ist Stimmenmehrheit.

Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.