Bundesrat Stenographisches Protokoll 649. Sitzung / Seite 88

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Ich erinnere mich an frühere Zeiten, als manche Bäder mit ozonreicher Luft geworben haben. Diese Attraktion ist heute unnotwendig, weil die O3-Konzentration durch Schadstoffemissionen ohnehin zugenommen hat, und dieses zu hohe Ozonkonzentrat schadet unserer Gesundheit.

Es wäre sicher auch wert, über das vergrößerte Ozonloch über der Antarktis zu diskutieren, weil nach Abbau des in großer Höhe schützenden stratosphärischen Ozons die UVB-Strahlung verstärkt den Menschen gesundheitlich schadet. Das ist aber nicht Aufgabe dieses Berichtes. Eine Vision, die natürlich nicht durchführbar ist, wäre, daß es uns gelänge, das Ozon, das wir herunten zuviel haben, dorthin zu transportieren, wo wir zuwenig davon haben. Ich weiß, daß das nicht funktionieren kann. Es bestätigt aber die Tatsache, daß wir weit über die Grenzen hinaus denken müssen.

Beim bodennahen Ozon ist es vielleicht noch möglich, in einer städtischen Konzentration festzustellen, daß dort mehr entsteht. Das hängt von der Temperatur und der Jahreszeit ab. Aber wir können die Grenzen nicht nach oben bis in den Himmel verlängern und nicht sagen, über Wien ist das Ozonloch nicht, sondern über der Antarktis. Auch wir tragen dazu bei, daß dort dieses Ozonloch entsteht.

Was ich damit sagen will, ist, daß wir alle uns auf allen Ebenen bemühen müssen, die Schadstoffentwicklung zu vermindern und so zur Klimaverbesserung, gerade auf die Ozonfrage bezogen, beizutragen. Das kann jeder einzelne tun, der statt mit dem Auto mit dem Rad fährt, wenn es Gesundheit, Wetter und so weiter erlauben. Das können Betriebe tun, die Gemeinden, Bundesländer, Staaten und die internationale Gemeinschaft.

Es hat mir gerade heute ein Kollege aus dem Bundesrat das Klimaschutzprogramm der Stadt Wien gegeben. Es ist sehr interessant, welche Maßnahmen die Stadt Wien als Einheit dafür vorsieht.

Der Bericht 1997 ist gut. Er enthält die wichtigsten Dinge, die man wissen muß, auch wenn man das als Laie liest, die Begriffsbestimmungen und die Maßeinheiten sowie die Erklärung der schädigenden Wirkung des bodennahen Ozons, der Entstehung von Ozon, der Verteilung von Ozon in räumlicher und zeitlicher Dimension und der Konsequenzen, die aus der Ozonbelastung entstehen.

Es ist richtig, daß wir die Ziele, die in gewissen Prozentsätzen vorgegeben werden, nicht vollständig erreicht haben. Ich meine aber doch, sagen zu dürfen, daß es jährlich Fortschritte gibt, daß es immer besser wird. Ich möchte auch darauf hinweisen, daß das Ozongesetz aus dem Jahre 1992 schon vor den Richtlinien der EU, deren Mitglied Österreich damals noch nicht war, beschlossen worden ist und Verordnungen zur Verbesserung enthält, betreffend die Luftgüteberichte, daß man vergleichen kann, die Festlegung der Ozonüberwachungsgebiete, die Meßnetze, das Verhalten im Ozonalarmfall und zum Beispiel die Kennzeichnung schadstoffärmerer Kraftfahrzeuge durch ein weißes Pickerl – weiß war es damals, glaube ich. Und es gibt das Immissionsschutzgesetz, ab dem 1. April 1998 in Kraft. Die Werte, die durch diese Gesetze erreicht werden sollen, sind im Bericht auf den Seiten 11 bis 16 dargestellt. Man ist sich also grundsätzlich bewußt, wie den entstehenden Gefahren begegnet werden kann.

Ich habe schon gesagt, daß dies keine nationale Angelegenheit sein kann, obwohl es keine Ausrede sein darf, auf Verbesserungen durch andere zu warten. Man kann also schon Vorreiter sein. Allerdings wird dies nur in jenem Maßstab möglich sein, in dem die wirtschaftlichen Gegebenheiten des Wettbewerbs es zulassen, denn starke Maßnahmen erfordern unter Umständen Beschränkungen, Einschränkungen, finanzielle Belastungen. Es sollte also versucht werden, möglichst im Gleichschritt international – fangen wir auf europäischer Ebene an – diese Maßnahmen zu verbessern.

Ich habe schon gesagt, daß auch die EU zwei Richtlinien erließ, 1992 und 1996, mit ähnlichen Inhalten wie die österreichischen Gesetze. Es geht um die Festlegung von Luftqualitätszielen, die Beurteilung der Luftqualität, einheitliche Meßmethoden – das ist natürlich international notwendig – und die Einführung von Alarmschwellen.


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