Bundesrat Stenographisches Protokoll 655. Sitzung / Seite 61

Frau Kollegin Schicker! Sie haben auch einiges angesprochen. Ich sage noch einmal, ich werde das Buch zur Verfügung stellen, damit wir darüber diskutieren können. Zur Obersteiermark und zum Bezirk Leoben: Zum Beispiel bei der Eisenstraße und bei den gestrigen Beschlüssen das Budget betreffend handelt es sich um ein Dreiländerprogramm, also um ein Programm, das nicht nur die Steiermark betrifft. Ich denke an Aflenz. Peter Polleruhs hat es zwar nicht hier im Plenum, sondern schon draußen vor der Tür gesagt, ich freue mich, daß wir endlich im Thermenbereich ein Stückchen weiter sind.

Ich denke an den Präbichl. Sie wissen so gut wie ich, daß ich von Beginn an gesagt habe, der Präbichl hat eine ausgebaute Piste. Dort soll es geschehen. Programme, von denen wir gehofft haben, daß sie kommen, aber bei denen Schwierigkeiten zu vermuten waren, weil nicht einmal mit dem Grundeigentümer gesprochen wurde, so wie Eisenerz, sind leider nicht gelungen.

Wir brauchen Leitprojekte, und da ist der Unterschied in der Aussage. Wir brauchen einen Leitbetrieb, dann können sich die Kleinen und die Mittleren rundherum stärken und auch bewerben. Wir dürfen aber auch unsere privaten Unternehmer, die mit ihren eigenen Mitteln und mit ihrem eigenen Risiko das eine oder andere umsetzen und sehr viel Geld investieren, nicht im Stich lassen. Im gestern beschlossenen Budget ist in dem Sinn auch dem privaten Unternehmer genauso recht gegeben worden wie der Aufgabe der Holding. Das heißt, der Widerspruch ist nicht so groß, aber es tut halt manchmal ganz gut. (Bundesrätin Schicker: Die Ausdrucksweise ist nicht gut!) Die Ausdrucksweise, ja – Sie wissen ohnehin, es gibt in vielen Parteien verschiedene Menschen, und jeder geht den Weg des Erfolgs. Solange es dem Land dient, können Sie einiges tun.

Es hat mich jemand gefragt, ob ich mit meinem Kollegen Pröll in den letzten Tagen geredet habe. – Das habe ich nicht, weil er in dieser Frage nicht mein Ansprechpartner ist, sondern mein Ansprechpartner ist die Bundesregierung und der zuständige Verkehrsminister, der Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler. Bei diesen zuständigen Stellen habe ich mich selbstverständlich gestern gemeldet. In diesem Fall ist es um die Straßentunnel und um den zweiten Ausbau gegangen. In der Sache Semmering-Basistunnel entscheidet momentan der VGH, eine Entscheidung steht für Juni an. Also es wäre kein Grund gewesen und kein Anliegen in diesem Fall, daß man dort momentan andere Gespräche führt.

Wenn Herr Bundesrat Gerstl vom Einfühlungsvermögen für Nachbarn von Josef Krainer Vater, so habe ich ihn verstanden, gesprochen hat und davon, wie früh er das schon gesehen hat, dann muß ich sagen, es ist auch gut, daß es dieses Zusammenwirken gerade mit unseren Nachbarn – das Thema heute war Grenzland – schon seit Jahren und Jahrzehnten in der Steiermark gibt, weil wir damit doch das eine oder andere auf einer Ebene klären können, die sehr nachbarschaftlich und auch sehr glaubwürdig ist.

Ich selbst darf nur sagen: Ich würde die Damen und Herren des Bundesrates ersuchen, wenn Sie Initiativen setzen wollen, wenn Sie Ideen haben oder wenn Sie das Gefühl haben, daß Sie uns irgendwo unterstützen können – ich kann wahrscheinlich in anderen Bundesländern wenig helfen, aber in der Steiermark kann ich das –, dann bin ich für jede Wortmeldung und für jede Initiative sehr dankbar. In diesem Sinne, Herr Präsident, meine Damen und Herren, war es gut, wieder einmal hier zu sein. Ich komme sicher wieder. Aller guten Dinge sind mindestens drei. (Beifall bei ÖVP, SPÖ sowie bei Bundesräten der Freiheitlichen.)