Bundesrat Stenographisches Protokoll 657. Sitzung / Seite 232

ordentlich instabiles Massiv ist, bei dem ständige schwere Felssturzgefahr besteht. Dieses Gutachten wurde 1996 publiziert, und die vier Gründe waren:

Erstens die geologische Verfaßtheit des Berges, zweitens die alten Bergbaue, drittens Sonderwettereinflüsse und viertens möglicherweise der Bergbau unter Tage.

Nachdem das im April 1996 festgestellt worden war, wurde zwei Maßnahmen getroffen: Die Bergbehörde hat veranlaßt, daß der bestehende Untertagabbau in den Horizonten drei und vier seismisch verkabelt und regelmäßig kontrolliert wird. Es ist dies nunmehr das am genauesten kontrollierte Bergwerk Europas überhaupt, was seine Auswirkungen auf den Restberg anlangt. Daraufhin gab es einen Auftrag des Unternehmens – nicht von uns, Herr Bundesrat! – an Herrn Professor Schubert aus Graz, der feststellen sollte, ob es zwischen den neuen, aktuellen Untertagbergbauen und den Vorgängen oben am Berg Zusammenhänge gibt. Dieses Gutachten, das über Wunsch der Landesgeologen nach einer Besprechung, an der auch die Gemeinde teilgenommen hat, nochmals um einige Wochen wegen einiger Abklärungen verschoben wurde, lag mir in der Rohinformation vor. Auch das war in der gemeinsamen Pressekonferenz aller Beteiligten unbestritten. – Professor Schubert schließt einen plausiblen Zusammenhang zwischen den Vorgängen beim aktuellen Untertagbergbau und den jetzt vorgehenden Zerfallerscheinungen am Schrofen aus. Das wurde auch so in der Öffentlichkeit dargestellt.

Damit beginnt die schwierige Verantwortungssuche. Wenn die drei ersten Grundlagen Ursache der Vorgänge sind, dann liegt die Krisenverantwortung nicht beim Wirtschaftsministerium. Die Krisenvorsorge baut sich, wie Sie selbst besser wissen, aus Gemeinde, Land und Bundeskanzler auf. Daher bitte ich, einmal meine diesbezügliche Involvierung auch hier klarstellen zu dürfen, und zwar unbeschadet dieses Sachverhaltes, weil zwei, drei Vorwürfe sehr großspurig im Raum gestanden sind.

Zuerst wurde gesagt, die Bergbehörde sei nicht erreichbar gewesen. – Darauf sage ich in aller Deutlichkeit: Wir haben in allen Bundesländern Seminare mit Gemeinden, mit Bezirkshauptleuten, mit Landesregierungsangestellten abgehalten und klargemacht, daß künftig die Montanbehörde für derartige Vorfälle zuständig ist. (Bundesrat Boden: War das nach Lassing?)  – Ja, ja! Gleich, als das MinroG beschlossen wurde, haben wir diese Schulungstätigkeit in allen Bundesländern und Bezirkshauptmannschaften durchgeführt und die Information weitergegeben, daß für derartige Situationen die Montanbehörde zuständig ist, die sich in meinem Ministerium befindet.

Diese Behörde wurde nach dem Samstagereignis nicht angerufen. Gesucht wurde die alte Berghauptmannschaft in Innsbruck, die diese Kompetenz nicht mehr hat. Als am Sonntag um 14 Uhr einige wenige Anrufe in meinem Ressort erfolgten, waren die zuständigen Stellen besetzt, denn bei uns wird gearbeitet, leider auch am Sonntag. Wir haben sofort einen Geologen im Sinne von Rechtshilfe stellig gemacht, weil bergmännisch nichts zu veranlassen war. Das wurde auch von der Gemeinde und von den dort Zuständigen anerkannt. Daher ist die Geschichte von einer Bergbehörde, die 20 Stunden nicht erreichbar war, ein mediales Märchen und entspricht nicht der Realität, denn wir waren voll einsatzfähig. Dozent Weber wurde sofort mit einem Hubschrauber des Bundesheeres vor Ort gebracht.

Dritter Vorwurfskreis: Meine Damen und Herren! Wir haben noch an diesem Tag das Schaubergwerk sowie den untertägigen Abbau von Dolomit geschlossen, weil erstens die Eingänge im Schutzbereich beziehungsweise Sperrbereich liegen und weil zweitens kein Sicherheitsrisiko für erwartete Großeinbrüche für die dann unter Tag eingeschlossen Besucher, Führer oder Mitarbeiter eingegangen werden sollte. – Und das war’s einmal.

Dann habe ich gesagt: Ich stelle mich der Bevölkerung, aber nicht unter dem Klicken von 1 000 Kameras und Kameraaugen, die ständig laufen. Es soll jedoch jeder mit mir das Gespräch führen können. Daraufhin hat es eine gewisse Aufregung gegeben, vor allem bei den Medien, was ich verstehe. Aber ich darf Ihnen sagen: Wir haben die Reaktionen beim Hinausgehen gecheckt, und der Großteil – das kann man letztlich nachprüfen – der von mir dort betreuten Abgesiedelten war sehr zufrieden mit dem, was wir gesagt haben.