Man kann aber heute einem Soldaten, der ein Alter von 45 oder 50 Jahren hat, nur schwer den Vorwurf machen, dass er nie ins Ausland gegangen ist. Vielleicht hat er dazu gar nicht die Möglichkeit gehabt. Von vielen Seiten höre ich, dass man zum Teil kein Interesse daran gehabt hat, jemanden in diese Nebentätigkeit abwandern zu lassen, weil man ihn ganz einfach hier gebraucht hat.
Aber es ist notwendig, jetzt neue Signale zu setzen. Ich versuche bereits, etwa bei den Bataillonskommanden – dort, wo man jüngere Leute in Offiziersfunktionen bringt – sehr genau dafür Signale zu setzen, dass dann, wenn zwei gleich gute Kandidaten zur Auswahl stehen, derjenige den Vorzug bekommt, der bereits Auslandserfahrung hat. Wir signalisieren damit auch klar, dass es in Zukunft unmöglich sein wird, dass jemand in einer höheren Kommandantenfunktion tätig ist, der über keine Auslandserfahrung verfügt. Das wird bei der Ausbildung sowohl an der Heeres-Unteroffiziersakademie als auch an der Theresianischen Militärakademie entsprechend berücksichtigt, und da hat es in kurzer Zeit schon Fortschritte gegeben.
Ich kann Ihnen sagen, dass es noch vor wenigen Monaten sehr wohl Probleme gegeben hat, das notwendige Personal zu rekrutieren, und zwar vor allem für KFOR im Kosovo. Aber jetzt hat es eine wirkliche Kehrtwendung, eine Trendumkehr gegeben, und für die nächste Rotation haben sich ganze Verbände geschlossen gemeldet, um in den Auslandseinsatz zu gehen. Das halte ich für eine sehr positive Entwicklung, und das zeigt, dass man nicht den Soldaten den Vorwurf machen darf. Vielmehr müssen die politischen Vorgaben gegeben werden – der Auftrag muss klargestellt werden, die Priorität muss klargelegt werden –, und dann sind auch die Soldaten des österreichischen Bundesheeres bereit und willens, diese Aufgaben zu erfüllen.
Das, was Sie über die Ausrüstung und das Gerät gesagt haben, stimmt nur mittelbar. Denn für die derzeit durchgeführten Auslandseinsätze – deshalb war es auch notwendig, die Kräfte auf die neuen Gegebenheiten zu fokussieren und die Einsätze um eine Peace-keeping-Mission zu reduzieren – haben wir das notwendige Gerät, die modernste und beste Ausrüstung. Dabei geht es um einen konkreten Einsatz, da geht es auch um eine Gefährdung unserer Soldaten, und da wäre es unverantwortlich, Soldaten in einen Einsatz zu schicken, ohne ihnen die bestmögliche Ausrüstung mitzugeben.
Ich möchte – weil Sie auch die Funkausrüstung angesprochen haben – mit gewissem Stolz hinzufügen, dass es bis vor wenigen Tagen so war: In einer bestimmten Region im Kosovo mussten die Österreicher die Funkverbindung für die deutsche Brigade herstellen, weil unsere Kurzwellengeräte wesentlich leistungsstärker als das Gerät sind, das die Deutschen dort bis jetzt gehabt haben. Das heißt, wir haben sehr gute Ausrüstung, aber natürlich nur in geringer Stückzahl.
Die Probleme werden hier zu diskutieren sein, wenn es darum geht, unseren Beitrag für die EU-Eingreiftruppe darzustellen. Dafür müssen wir 2 000 Soldaten – und nicht 500 wie etwa derzeit im Kosovo – bereitstellen, die rasch verfügbar zu sein haben. Es wird uns auch vor Probleme stellen, wenn etwa aus dem Kosovo darum angefragt werden wird, dass wir das Engagement personell und materiell erweitern sollen, denn wir sind bei dem modernen und hochtechnologischen Gerät, das wir dort zur Verfügung stellen können, absolut am Limit.
Zum Abschluss muss ich selbstverständlich darauf hinweisen, dass wir neben den Auslandseinsätzen auch unverzichtbare Aufgaben im Inland – für die Sicherheit der Bevölkerung im zivilen wie im militärischen Bereich – zu erfüllen haben. Es wird notwendig sein, dafür in Zukunft mehr Mittel und auch mehr an Infrastruktur als bisher zur Verfügung zu stellen. Wenn man – das ist ein berechtigter Wunsch der Österreicher – von einer Institution wie dem österreichischen Bundesheer Sicherheit verlangt, dann muss die Politik die Weichen dafür stellen, dass das Bundesheer auch jene Sicherheit geben kann, die von uns gefordert wird.
Ich hoffe, dass der breite Konsens, den wir heute bei dieser kleinen oder begrenzten Materie hier zum Ausdruck bringen können, auch in der Diskussion um die Aufgaben im Rahmen der Sicherheitsdoktrin hergestellt werden kann, umso mehr auch dann, wenn es darum gehen wird, die notwendigen – ich sage: die notwendigen; nicht mehr, aber auch nicht weniger – Ressour
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