Mir fällt da immer ein Salzburger
Milizoffizier ein, der bei einem Manöver dem besuchenden Salzburger
Landeshauptmann auf dessen Frage, wie er sich beim Manöver fühle, da er doch im
Zelt schlafen muss bei doch relativ kühlem Wetter, gesagt hat: Herr Landeshauptmann,
es ist mir zehn Mal lieber, ich schlafe da in der Uniform meines Landes, als
dass ich Uniformen ausländischer Soldaten, die in meiner Heimat sind, anschauen
müsste! (Beifall bei der ÖVP. – Rufe bei der SPÖ: Aber geh, Kollege Bieringer!)
Herr Kollege, da können Sie sagen, was Sie
wollen! Es gibt nur eine Alternative: Der österreichische Luftraum muss
überwacht werden! Und wenn es nicht die eigenen Flieger tun, dann werden es
auswärtige tun. Aber das kann, glaube ich, niemals im Interesse eines Parlamentariers
dieser Republik sein! Daher fordere ich Sie auf, dieser Gesetzesvorlage allein
schon aus diesem Grund zuzustimmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten
der Freiheitlichen. – Bundesrat Gasteiger:
Aber selber wissen Sie das noch nicht, gell?)
15.35
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Bundesrätin Schicker zu Wort gemeldet.
Ich weise wieder auf die Redezeit von 5 Minuten hin und darauf, dass man sich auf die Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und die Darstellung des berichtigten Sachverhalts zu beschränken hat. – Bitte.
15.36
Bundesrätin Johanna Schicker (SPÖ, Steiermark): Frau Präsidentin! Herr Klubobmann Bieringer, ich nehme nicht an, dass Sie den Debattenbeiträgen nicht aufmerksam folgen, das will ich Ihnen auch gar nicht unterstellen. Deshalb kann ich mit gutem Recht behaupten, dass Sie mich missinterpretiert haben, denn der Begriff „überfallsartig“, den Sie mir jetzt unterstellt haben, wurde von mir nicht im Zusammenhang mit den von Ihnen genannten Begriffen oder Zuordnungen erwähnt, sondern ... (Zwischenruf des Bundesrates Bieringer.) – Nein, das ist wirklich missinterpretiert worden, und ich muss das richtigstellen.
Ich habe den Begriff „überfallsartig“ in Zusammenhang mit dem Begutachtungsentwurf verwendet und gesagt, das sei überfallsartig erfolgt, weil weder die Sozialpartner noch die Opposition in die Verhandlungen miteinbezogen worden sind.
Aber gerade eben haben Sie, Herr Kollege
Bieringer, genau das gesagt, wovor wir uns fürchten, nämlich: Euch brauchen wir
eh nicht dazu! – Das ist jetzt genau der Punkt! Das haben Sie soeben
Kollegen Gasteiger zugerufen: Euch brauchen wir eh nicht dazu! (Bundesrat Gasteiger: Richtig, ja, das habe ich auch gehört!) Und genau das
ist es, was wir immer wieder bekritteln. – Danke. (Beifall bei der SPÖ
und den Grünen. – Bundesrat Gasteiger:
Wir haben es alle gehört!)
15.37
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesrat Binna. – Bitte.
15.37
Bundesrat Theodor Binna (SPÖ, Steiermark): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Frau Staatsekretärin! Herr Staatsekretär! Meine Damen und Herren! Kollege Bieringer, zum Thema Abfangjäger: Ich wohne in einer der schönsten Gegenden Österreichs, im Ausseerland. (Bundesrat Bieringer: Da ist es auch schön!) Dort finden zwei Mal in der Woche Trainingsflüge der Abfangjäger statt. Fragen Sie bitte einmal unsere Gäste, die in einem touristisch hochqualitativen Gebiet Urlaub machen, ob sie damit einverstanden sind.
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