Wir sind in den letzten Wochen und Monaten mit enorm ansteigenden Ölpreisen konfrontiert gewesen. Wie wir wissen, bedeutet dies nichts anderes als eine sehr schwierige Situation für die Produktion generell, weil wichtiger Inputfaktor und steigende Preise, was keiner brauchen kann und haben will. Es ist auch nachteilig für die Zahlungsbilanz und verlangt, dass entsprechend reagiert wird. Es ist letztendlich ein Gebot der wirtschaftlichen Vernunft, aber auch der politischen Unabhängigkeit, sich von diesem Trend der zunehmenden Abhängigkeit von Ölressourcen abzukoppeln und erneuerbare Energiequellen zu forcieren.
Herr Minister Bartenstein! In diesem Zusammenhang wünsche ich mir als Oberösterreicherin, wo wir dabei sind, genau diese Bereiche stark zu fördern und zu forcieren, tatsächlich berechenbare und attraktive Rahmenbedingungen für die Einspeisung von Ökoenergie. Das ist ein ganz wichtiger Wunsch in unserem Land, und ich denke, die Landeshauptleutekonferenz in Bregenz hat auch zum Ausdruck gebracht, dass sich ihre Vertreter – da hat es eine entsprechende Resolution gegeben – klar zum Ausbau und zur Förderung von Ökoenergie auf Basis des bestehenden Ökostromgesetzes bekennen.
Herr Minister! Letztendlich, denke ich mir, ist gute Politik dazu da, stabile, kalkulierbare Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Investoren – und nichts anderes sind Ökoenergieproduzenten – entsprechende Voraussetzungen haben, tatsächlich zu investieren, und auch entsprechende Rückflüsse erwarten können.
Wenn Sie es korrekt betrachten, dann werden Sie sehen, es gibt drei wesentliche Säulen einer ökonomisch und ökologisch effizienten Energiepolitik: Einerseits die Forcierung der Energieeffizienzprogramme. Ich bin überzeugt davon – Herr Dr. Kühnel ist im Moment nicht da, aber ich glaube, das betrifft auch alle anderen Fraktionen außer die Grünen –, dass man Wirtschaftswachstum ohne gleichzeitigen, parallel ansteigenden Energieverbrauch erzielen kann. Es gibt die Modelle in Richtung Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch, das wissen wir. Wir müssen also auch hier schauen, was möglich ist.
Zweitens: tatsächlich ein Ausbauprogramm für Ökoenergie. Und da fordere ich auch die Bundesräte aus den anderen Bundesländern auf, das in ihren Ländern entsprechend zu forcieren, damit Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, dass das auch ermöglicht werden kann. Herr Minister! Von Ihnen und von der Bundesebene erwarte ich mir das ebenfalls.
In Oberösterreich sind wir dabei, ein sehr ambitioniertes Programm umzusetzen. Da geht es ganz konkret um 48 neue Biogas-Kraftwerke, fünf Biomasse-Großkraftwerke und natürlich um eine Effizienzsteigerung bei den Kleinwasserkraftwerken, auch um eine massive Ausbauoffensive, die wir planen, sofern die Rahmenbedingungen vom Herrn Minister gestaltet werden, dass es auch in den Bereichen der anderen erneuerbaren Energien möglich ist.
Noch einmal die dritte Säule: Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und die Unabhängigkeit von den Ölreserven zu erhöhen, ist es auch wichtig, den Bereich der Biomasse zu forcieren, so nach dem Motto: Der Landwirt wird zum Energiewirt. Genau da sehen wir auch eine Notwendigkeit.
Herr Minister! Noch einmal die Bitte aus ökonomischen und ökologischen Gründen und eine Bitte aus Oberösterreich: Sorgen Sie für stabile Rahmenbedingungen für das Ökoenergiewesen! – Danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
18.58
Präsident Jürgen Weiss: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesminister Dr. Bartenstein. – Bitte.
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