viele Arbeitsplätze damit aktivieren und
auch für die Umwelt Großartiges leisten. – Danke. (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)
15.36
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich erteile nun Frau Bundesrätin Dr. Lichtenecker das Wort.
15.37
Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Ganz kurz zur Thematik Ausbau von Wasserkraft und die Position der Grünen dazu.
Natürlich ist im Energie-Mix der Ausbau der Kleinwasserkraftwerke ein Thema und ein zentraler Punkt. Uns geht es um die Großwasserkraftwerke, und da hat es ja nicht nur von den Grünen, sondern auch von anderen Fraktionen Bestrebungen gegeben, so manches zu verhindern. Kollege Kritzinger ist momentan nicht anwesend, aber wenn ich daran denke: Ich habe meinen Urlaub am Großglockner verbracht, und da gibt es zwei Bereiche, einerseits die Umbalfälle und andererseits das Dorfertal. Gott sei Dank wurde verhindert, dass dort Kraftwerke entstehen. Ich denke, man müsste im Jahr 2004 noch viel genauer und intensiver darüber nachdenken, das überhaupt in Betracht zu ziehen. (Bundesrat Ing. Kampl: Aber nicht überall dagegen sein!) – Sind wir nicht! Ich habe gerade Position bezogen, was das betrifft. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Das ist wichtig ...!) Ich habe gesagt: Kleinwasserkraft. Keine Frage.
Zum Umweltkontrollbericht. – Ich möchte mich an dieser Stelle bei der Beamtenschaft, bei Herrn Dr. Rebernig herzlich bedanken. Es ist ein sehr umfassendes, ein sehr interessantes Werk. Es sind auch immer wieder die Ausführungen mit aktueller Literatur unterlegt: Ausblick, Forderungen, wie kann es weitergehen. Ich kenne noch die ersten Exemplare und weiß daher, der Bericht ist immer gewachsen. Ich halte Daten und Materialien wie diese für eine wichtige und zentrale Grundlage einer Umweltpolitik. Umweltpolitik zu machen bedarf eben der Planung, der Durchsetzung, der Kontrolle eines guten, fundierten Datenmaterials, und das liefert der Umweltkontrollbericht, denke ich. Daher ein Dankeschön an die AutorInnenschaft, ans Umweltbundesamt!
Herr Minister! Wenn es um Themen wie Kostenwahrheit und Transparenz geht, können Sie jederzeit mit der Unterstützung der Grünen rechnen, wenn Sie umweltpolitische Maßnahmen planen. Das Thema Kostenwahrheit wird immer ein zentraler Punkt in meinen und unseren Überlegungen sein, wir vermissen es aber in vielen wirtschaftspolitischen Handlungen und bei vielen umweltpolitischen Maßnahmen. Das ist Fakt, und das werden wir auch immer wieder einfordern, denn ich halte das für eine zentrale Grundlage auch einer funktionierenden Marktwirtschaft.
Ich gehe kurz auf einen Bereich ein, der noch nicht angesprochen wurde, meist ein Orchideenthema, ein sidestep-out, nämlich das Thema Flächenverbrauch, Bodenflächenverbrauch, der, wie Sie wissen, im Umweltkontrollbericht eben auch dokumentiert wird. Um den steht es schlecht. Die Zahlen sagen, dass es pro Tag allein in Oberösterreich eine Versiedelung von zwei Fußballfeldern gibt, umgerechnet 1,8 Hektar! Das sind Entwicklungen, denen wir entschieden entgegentreten wollen, und das betrifft insbesondere auch, wie Kollege Bader es bereits angesprochen hat, den Bereich Hochwasserschutz. Auch hier spielt es eine zentrale Rolle, dass wir den Bodenflächenverbrauch reduzieren.
Warum ist dieser Bodenschutz überhaupt notwendig? Jetzt wird sich Kollege Tiefnig freuen! Natürlich, um gute Lebensmittel- und Futtermittel zu erzeugen. Aber ebenso handelt es sich dabei natürlich um Lebensraum. Der Bodenschutz ist wichtig für die Gewinnung von reinem Trinkwasser, für den Klimaausgleich, für die Speicherung von
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