Bundesrat Stenographisches Protokoll 714. Sitzung / Seite 125

Zur Frage 5:

Mit 1. Februar 2000 wurde die Kriminalstatistik online eingeführt. Damit wurde die Kriminalstatistik einschließlich Suchtmittelstatistik auf elektronischem Weg erfasst und übermittelt. Ein direkter Vergleich mit den bis dahin händisch erfassten Daten ist daher seriöserweise nicht möglich. Außerdem wurden die Erfassungskriterien angezeigter Sachverhalte geändert.

Darüber hinaus ist festzustellen, dass vor allem im Bereich der Eigentumskriminalität – also Einbruchdiebstahl, Diebstahl und so weiter – in mehreren unterschiedlichen Be­reichen ein Anstieg zu verzeichnen ist. Grund dafür ist unter anderem das vermehrte Auftreten von organisierten Banden vorwiegend aus den Staaten des Ostens.

Durch die Strategie Kriminalpolizei Österreich, die Einführung der monatlichen Krimi­nal­statistik und des Sicherheitsmonitors sowie internationale kriminalpolizeiliche Ko­operationen wurden geplant und strukturiert Gegenmaßnahmen eingeleitet. Es wurde ein Rückgang der angezeigten Fälle in den letzten Monaten festgestellt. Die Daten dazu: Juli 2004: 57 012, August 2004: 55 143, September 2004: 54 809.

Zur Frage 6:

Die Ursachen für den Anstieg der Kriminalität in den einzelnen Bundesländern wurde bereits bei Frage 5 beantwortet. Zu den bekannt gewordenen Fällen – ich darf hier den Vergleich Jahr 2001 und Jänner bis September 2004 anführen –:

Burgenland 2001: 11 798, Jänner bis September 2004: 8 567; Kärnten 2001: 30 255, Jänner bis September 2004: 23 032; Niederösterreich: 74 933 2001, Jänner bis Sep­tember 2004: 72 221; Oberösterreich 2001: 70 814, Jänner bis September 2004: 60 325, Salzburg 2001: 32 661, Jänner bis September 2004: 28 565. (Bundesrat Ko­necny: Das sind schon eigenartige Vergleichszahlen!)

Steiermark: 58 781 im Jahre 2001, Jänner bis September 2004: 50 668; Tirol 2001: 44 546, Jänner bis September 2004: 39 703. (Bundesrat Konecny: Mehr!) – 39 000 sind weniger als 44 000. (Ironische Heiterkeit bei Bundesräten der SPÖ. – Bundesrat Konecny: Ja schon, aber neun Monate sind auch deutlich weniger als zwölf!)

Vorarlberg 2001: 18 896, Jänner bis September 2004: 16 366; Wien 2001: 180 026, Jänner bis September 2004: 183 940. (Bundesrat Konecny: Das ist in neun Monaten bereits mehr als in zwölf!)

Zur Frage 7:

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Konecny! Ein Grund für das Absinken der Aufklä­rungsquote in den letzten Jahren in Österreich ist sicherlich darin zu finden, dass immer mehr Straftaten von reisenden Tätern begangen werden, die das Land nach der Tat sofort wieder verlassen. Diese Täter verüben zumeist so genannte Massendelikte wie Diebstahl oder Einbruch in größerem Umfang. Durch diese Vorgangsweisen ist es gerade in den letzten Jahren immer schwieriger geworden, solche Delikte auch rasch zu klären.

Zur Frage 8:

Es entzieht sich meiner Kenntnis, ob die Erfassungskriterien für die Zählung der dor­tigen Kriminalstatistik in den letzten Jahren geändert wurden. Die Erfassungs­kriterien in Deutschland sind jedenfalls nicht vollständig mit jenen in Österreich vergleichbar.

Zur Frage 9:

Zur Aufklärungsquote wieder eine Statistik gegliedert nach Bundesländern: Jahr 2001 gesamt: 41,7 Prozent, Jänner bis September 2004: 37,5 Prozent; Burgenland: