BundesratStenographisches Protokoll716. Sitzung / Seite 142

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und Bundesrätinnen, Gültigkeit haben. Ihre Landeshauptleute sprechen eine andere Sprache als Ihr heute zu befürchtendes Stimmverhalten.

Es geht um die Lebensqualität, es geht um den ländlichen Raum. Dass die ÖVP die­sen komplett aus den Augen verloren hat, dass sie nur mehr passiv dem Aus­plündern der Dörfer zuschaut, das ist bitter! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

17.50

 


Vizepräsident Mag. Georg Pehm: Zum Wort gemeldet ist als Nächster Herr Bun­desrat Kritzinger. – Bitte, Herr Bundesrat.

 


17.50

Bundesrat Helmut Kritzinger (ÖVP, Tirol): Herr Vizepräsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Kaum lässt man einen Tiroler nach Wien, schon macht er Karriere. (Bundesrat Schennach: Wer? Ich? – Nein! Das war der Sixtus Lanner!) Ich hoffe, dass die Karriere positiv verläuft. In diesem Fall allerdings ist der Schuss völlig daneben gegangen, was die zwei Pferde anlangt und dergleichen mehr. (Bundesrat Schennach: Ich habe nur den Kukacka zitiert!)

Ich weiß nur Folgendes: Ich muss mich an das halten, was der Herr Staatssekretär gesagt hat: Die Regierung hat nicht gewusst, was die Post – eine selbständige Aktien­gesellschaft – da beschlossen hat. (Bundesrat Schennach: Ja was ist denn mit dem Kukacka los? Der sagt etwas anderes!) Das ist für mich schon ein Faktum, an das ich mich auch halten kann; ich kann nicht im Vorhinein alle Gedanken und Vorstellungen kennen.

Für mich ist das ein Faktum, und ich glaube, es ist jetzt auch korrigierbar. Die Listen haben wir gesehen, welche Schließungen beabsichtigt sind. Am 29. November hat der Herr Staatssekretär diese Liste zum ersten Mal gesehen, ergo kann man erwarten, dass sie korrigierbar ist, wenn die Regierung etwas dagegen sagt. Das sind die Fakten.

Ich glaube, dass dieses ganze Palaver, das wir da heute anzünden (Bundesrat Stadler: Palaver?! – Bundesrat Konecny: Ungeheuerlich!), das muss ich wirklich sagen, dass dieses ganze Gerede heute wirklich nur dazu dient, eine Sache, die im ... (Bundesrat Konecny: Ungeheuerlich! – Bundesrat Schennach: Die Rede schicken wir dem Van Staa! – Vizepräsident Mag. Pehm gibt das Glockenzeichen. – Bundesrat Schennach: Wir kämpfen hier für den Van Staa und Sie fallen uns in den Rücken! – Bundesrat Konecny: Ungeheuer! – Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)

Wir haben heute Aussagen vernommen, die für uns brauchbar sind, und nicht nur Hypothesen, die Sie da aufstellen, Vermutungen, und dergleichen mehr. Wir haben Aussagen, die wir verwenden und brauchen können, und an diese Aussagen können auch Sie sich halten. Das bitte ich, auch in Hinkunft zu beachten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

17.53

 


Vizepräsident Mag. Georg Pehm: Zum Wort gemeldet ist als Nächster Herr Bun­desrat Ing. Einwallner. – Bitte, Herr Bundesrat.

 


17.53

Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ, Vorarlberg): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Staatssekretär! Sie gestatten mir, von einem Ausflug ins Tierreich abzusehen, ebensowenig über den Priestermangel in verschiedenen Bundesländern zu diskutie­ren, denn ich finde, das ist ein ernstes Thema. Das ist kein Palaver, das wir da machen! (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ und den Grünen. – Zwischenruf der Bundesrätin Roth-Halvax.) Da gebe ich Ihnen Recht; vor allem in Niederösterreich ist


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