Bundesrat Stenographisches Protokoll 718. Sitzung / Seite 73

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Ganz kurz noch zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die Worte hör ich wohl, ich habe nur in letzter Zeit sehr wenig von der Realität mitbekommen. Eine Benachteili­gung der Frauen ist leider Gottes tatsächlich tagtäglich zu bemerken. (Bundesrätin Roth-Halvax: Reden Sie von sich zu Hause?)

Und als Letztes: Auch Sie haben sich Sorgen darüber gemacht, dass die Koalitionspar­teien von uns hier mit Sorge bedacht würden. – Meine sehr verehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sorgen machen wir uns um die Österreicherin­nen und Österreicher, um unser Land, aber nicht um die ÖVP oder die FPÖ. Glauben Sie mir das! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

12.52

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist daher geschlossen.

Antrittsansprache des Präsidenten

 


12.52.00

Präsident Mag. Georg Pehm: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Mit dem Jahreswechsel übernahm das Burgenland wieder den Vorsitz im österreichi­schen Bundesrat und auch in der Konferenz der österreichischen Landeshauptleute. Das sind für mein Heimatland besondere Momente. Denn diese Funktionen bedeuten für das Burgenland nicht nur, turnusgemäß wiederkehrende Aufgaben in föderalen Institutionen bestmöglich zu erfüllen, wir erkennen daran auch: Das Burgenland ist ein gleichberechtigtes, gleich angesehenes, ein ebenso erfolgreiches und ernst genomme­nes Bundesland dieser Republik. Die Menschen, die im Burgenland leben und die diesen Aufstieg erarbeitet haben, können stolz auf ihre Leistungen sein. Und dafür, dass Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, gegenüber dem Burgenland das auch immer wieder zum Ausdruck bringen, möchte ich mich von dieser Stelle aus auch ganz herzlich bedanken. (Allgemeiner Beifall.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ohne ihn hätte ich persönlich nicht die groß­artige Chance und die einmalige Erfahrung dieser Präsidentschaft. Und ohne ihn wären die österreichischen Bundesländer um eine kräftige und durchsetzungsstarke Föderalismusstimme ärmer: Bitte begrüßen Sie mit mir den Vorsitzenden der Landes­hauptleutekonferenz und Landeshauptmann vom Burgenland Hans Niessl. – Herzlich willkommen, Herr Landeshauptmann! (Allgemeiner Beifall.)

Ich freue mich, dass auch der Präsident des Burgenländischen Landtages, Präsident Walter Prior im Parlament ist. Dort sitzt er! Entschuldige, Herr Präsident, ich habe dich nicht sofort gesehen! Ganz herzlich willkommen, mit aufrichtigem Dank an den Burgen­ländischen Landtag! (Allgemeiner Beifall.)

Weiters begrüße ich ebenso sehr herzlich mehrere Bürgermeister und Bürgermeisterin­nen aus dem Burgenland. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie da sind! (Allgemeiner Beifall.)

Nicht zuletzt, Hoher Bundesrat: Bitte begrüßen Sie mit mir eine Delegation von 50 poli­tikinteressierten Bürgerinnen und Bürgern des Burgenlandes, die heute einen ganzen Tag hier im Parlament verbringen. Ein Teil hat hier im Plenum Platz gefunden, ein anderer Teil verfolgt die Sitzung in einem der Nebenräume auf einem Bildschirm. Jedenfalls: Herzlich willkommen ihnen allen! (Allgemeiner Beifall.)

Persönlich und, wie ich denke, auch in Ihrem Namen möchte ich meiner unmittelbaren Vorgängerin, Frau Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach, für ihre objektive und unpar-


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