Pfusch ist in der Steiermark angesiedelt und hat meiner Meinung nach kaum etwas mit dem Bund zu tun.
Ihr Steirer seid doch so stolze und tüchtige Menschen! Ich bemerke diese Sehnsucht – mir kommt es so vor wie in Max Frischs „Der Besuch der alten Dame“ –: Es herrscht Sehnsucht nach irgendeinem Messias oder nach einem ... (Bundesrat Dr. Kühnel: „Der Besuch der alten Dame“ ist von Dürrenmatt!) – Ja, von Dürrenmatt, gut, beide sind Schweizer! Es war nicht so weit gefehlt!
Man sehnt sich quasi nach einem Erbonkel. Zuerst war es Bernie Ecclestone. – Ich würde gerne die Steuerleistung, die vom A-1-Ring unter Bernie Ecclestone im Land geblieben ist, kennen, nämlich seine Steuerleistung, da wir ja alle wissen, dass die Steuern auf Grund von Sonderverträgen nicht dageblieben sind. Dann kommt plötzlich das Getue um Herrn Mateschitz, dass der so toll ist und so weiter. Und Ähnliches gibt es auch betreffend Schwarzenegger.
Ihr seid doch wirklich tüchtige Leute, und in der Region gibt es enorm viel Know-how. Eine ordentliche Wirtschaftsförderung in diese Region gemeinsam mit dem Potential, das in der Region steckt, und zwar sinnvoll gemacht, schafft zumindest nachhaltigere Arbeitsplätze als ein Formel-1-Spektakel.
Herr Minister! Sie haben heute auch gesagt: Man darf einen Großinvestor mit 700 Millionen € nicht vergraulen! Sie haben die „Kleine Zeitung“ zitiert. Im „profil“ liest sich das bei zwei von drei Partnern komplett anders, die etwas irritiert sind, dass sie in einer Drittelbeteiligung stecken, und sagen: Man hat vielleicht darüber geredet. Aber allein die Summen stimmen ja nicht! – Wenn dann vielleicht 200 Millionen übrig bleiben und man seitens des Landes sagt, dass man 90 Millionen – blank, ohne irgendwelche Phantasie und ohne irgendwelche Auflagen nach dem Motto: Hurra! Wir marschieren! – hineinsteckt, dann manövriert sich die Politik offensichtlich ins Abseits.
Hier ein Zitat des Wirtschaftslandesrates aus der APA: Er findet es normal, dass er, also die Politik, nicht informiert wurde. Ich zitiere auch den Umweltlandesrat, ebenfalls aus der APA: Er sagt, dass es ganz in Ordnung sei, wenn er nicht jeden Punkt und Beistrich kennt. – Dazu sage ich: Das ist ja ein Inkompetenzzentrum und kein Kompetenzzentrum! Wenn dann ganz offensichtlich etwas schief läuft und der Versuch gestartet wird, das Gesetz an ein Projekt anzupassen, statt ein Projekt ans Gesetz, dann verlässt man rechtsstaatliche Grundsätze! Wenn gemeint wurde – ich weiß nicht mehr, wer das vorhin gesagt hat –, dass man einen Großinvestor auf Händen tragen müsse, und wenn ein solches Auf-Händen-Tragen bedeutet, dass man Recht biegt und Recht bricht, dann bin ich froh, dass unsere Grünen in der Steiermark von Anfang an eine klare Position eingenommen haben!
Wir haben auch immer gesagt: Wenn das Projekt neu eingereicht wird und die Auflagen stimmen, dann werden wir uns auch nicht dagegen aussprechen, und zwar deswegen, weil diesbezüglich eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung vorhanden ist.
Aber es gibt ja etwas Intelligenteres: In
der ganzen Steiermark wird „geclustert“, und ich weiß, das es in der Steiermark
schon Überlegungen gibt, ein Holzkompetenzzentrum, einen Holz-Cluster zu
schaffen. (Zwischenruf des Bundesrates Hösele.) – Nicht lachen, Herr
Kollege Hösele! Aber genau an diesem Holz-Cluster kann man ausbauen – das
wissen Sie ganz genau! –, und dieses Paket, das Herr Minister Bartenstein
jetzt geschnürt hat, scheint mir ein Paket zu sein, mit Hilfe dessen man
tatsächlich in der Region mit den lokalen Kräften und dem lokalen Know-how eine
Chance hat. Dann wird diese Region nicht mehr benachteiligt sein, und das
Wehgeschrei über den A-1-Ring wird ein für alle Mal vergessen sein. (Beifall
bei den Grünen und bei Bundesräten der SPÖ.)
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