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Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Eduard Mainoni: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren des Bundesrates! Angesichts dieser doch etwas polemischen Diskussion (Zwischenrufe bei der SPÖ) freue ich mich, jetzt zu Wort kommen zu können, um Ihnen auch einige Dinge mitzuteilen, Dinge, die aus einer anderen Sicht betrachtet, ganz andere Ergebnisse zeigen.
Zweifelsohne ist es das oberste Gebot von
uns allen, dass alles getan werden muss, um die Zahl der Verkehrsunfälle sowie
die Zahl der im Straßenverkehr ums Leben gekommenen Menschen zu reduzieren. (Bundesrat Boden: Auch der Verletzten!) – Selbstverständlich auch die
Zahl der Verletzten.
Wir sind, was die Unfallstatistik betrifft, da ja auch auf gutem Wege. (Bundesrat Molzbichler: Deswegen erhöhen wir die Geschwindigkeit! – Bundesrat Konecny: Daher ändern wir das jetzt! Zu wenig Todesfälle!) Ich darf Ihnen in diesem Zusammenhang drei Zahlen nennen: Im Straßenverkehr des Jahres 1999: 1 079 getötete Personen, im Jahre 2004 waren es 878 – und im vergangenen Jahr „nur mehr“ 764. Also die Maßnahmen, die gesetzt wurden, haben tatsächlich gegriffen. (Bundesrat Konecny: Daher ist ein Kurswechsel notwendig!) Das beginnt bei den Warnwesten, geht über das Vormerksystem, et cetera; verschiedene Maßnahmen eben, die zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beigetragen haben.
Lassen Sie mich jetzt, meine Damen und
Herren, auf etwas zu sprechen kommen, das zwar nicht direkt zum Thema des jetzt
zu behandelnden Tagesordnungspunktes zählt, diese Thematik jedoch zumindest
berührt und beim einen oder anderen auch Emotionen auslöst. (Bundesrat Molzbichler: Deswegen gibt es dieses Reparaturgesetz!)
Unser Zugang zu dieser Thematik ist ein völlig anderer, und insbesondere in meiner Funktion als Staatssekretär für Forschung ist es mir sehr, sehr wichtig, dass Forschungsergebnisse aus der Verkehrstechnologie im Telematikbereich angewandt werden können, und zwar zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Einen Telematikeinsatz gibt es bereits entlang der Inntal Autobahn und auch entlang der Brenner Autobahn. Das heißt in der Praxis, dass über eine Zentrale in Inzersdorf jederzeit und sofort in das Verkehrsgeschehen eingegriffen werden kann durch Überkopfwegweiser, das heißt weiters, dass beispielsweise angezeigt werden kann, ob es auf der Strecke einen Unfall gegeben hat, ob es Probleme im Hinblick auf die Fahrbahn, ob es einen Stau oder eine wetterbedingte Behinderung gibt.
Dabei haben wir die Erfahrung gemacht, dass durch den Einsatz dieser Verkehrstechnologien die Autofahrerinnen und Autofahrer sofort reagieren können. Die Zukunft in Österreich heißt daher: „intelligente Autobahn“.
Sie alle kennen das ja, meine Damen und Herren: Derzeit sind wir noch darauf angewiesen, dass – etwa zu jeder halben Stunde – der ORF, und zwar über „Ö3“, Verkehrshinweise gibt; ausgenommen natürlich schnellere Meldungen über Geisterfahrer. – In Zukunft soll es möglich sein, dass man entlang der Autobahn in Echtzeit, das heißt jederzeit und sofort, weiß, ob es irgendwelche Gefahren, ob es irgendwelche Behinderungen gibt.
Ein Teil dieser Verkehrstechnologien dient eben auch dazu, zu zeigen, ob es wetterbedingte, ob es verkehrsbedingte Behinderungen gibt – oder ob vielleicht andere Gefahren drohen. Das, meine Damen und Herren, wird mit diesem Telematikeinsatz ermöglicht. In den meisten Fällen führt der Telematikeinsatz zu einer Reduktion der Geschwindigkeit. Das bedeutet: Bei Gefahr wird von Tempo 100 auf Tempo 80 oder Tempo 60 reduziert. Auch wenn es zu viel Verkehr gibt, wird die Geschwindigkeit redu-
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