Bundesrat Stenographisches Protokoll 738. Sitzung / Seite 71

staltungen mit 523 teilnehmenden Unternehmen gemacht. In jedem Bundesland hat es das gegeben: in Wien und Burgenland am 3. November, Oberösterreich 4. November, Steiermark 5. November, Kärnten 6. November, Niederösterreich 10. November, Salz­burg 11. November, Tirol 12. November, Vorarlberg 13. November. – Das ist eine Unterlage von der Wirtschaftskammer Österreich, also für ein Kammermitglied sehr leicht zu bekommen.

Die regionale Verteilung der Unternehmen und der Gegengeschäfte ist so, dass Niederösterreich einen Anteil von 10 Prozent hat, Oberösterreich 20 Prozent, Salzburg 6 Prozent, Steiermark 15 Prozent, Tirol 9 Prozent, Vorarlberg 11 Prozent, Wien 19 Prozent und Burgenland 2 Prozent.

Der Stand der Gegengeschäfte ist folgendermaßen: Von 2. Juli 2002 bis 31. Dezember 2003 waren es 87 Unternehmen mit 204 Projekten und einem Volumen von 190 Mil­lionen. Von 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004 waren es 102 Unternehmen mit 147 Projekten und einem Anrechnungsvolumen von 265 Millionen €. Faktum ist, dass bis jetzt Projekte im Ausmaß von 1,6 Milliarden € anhängig sind; davon sind 497 Mil­lionen € ausgezahlt worden, der Rest ist in Prüfung. (Bundesrat Kraml: Es werden immer mehr!)

Es ist so, dass die Betriebe uns gesagt haben, sie möchten nicht, dass man sie namentlich nennt. Ich persönlich darf überhaupt nur die Firma Fischer nennen, und da möchte ich Ihnen erklären, wie das ausschaut. Wir haben im ersten Jahr darauf geachtet, dass wir vor allem große Industriebetriebe dazu bringen, sich an den Projekten zu beteiligen, damit wir international sagen können, dass die österreichische Wirtschaft wettbewerbsstark genug dafür ist, bei einem Volumen von 4 Milliarden € überhaupt in Geschäfte eintreten zu können.

Die ARGE OFFSET hat es sich zur Aufgabe gemacht, jetzt zu schauen, dass die kleinen Betriebe dazukommen. Und was geschieht? – Bei der Firma Fischer sind jetzt 50 kleine Zulieferer dabei! Wenn Sie bei den Projekten, die ich vorgelesen habe, aufgepasst haben, dann sehen Sie, dass viele kleine Betriebe dabei sind. Beim nächsten Mal werde ich Ihnen schon die Evaluierung der Gegengeschäfte in der Größe der Betriebe geben können. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker – ein Blatt Papier in die Höhe haltend –: Was ist mit dieser Liste?) Da sehen Sie dann ganz genau, wie viele große Betriebe und wie viele kleine es sind.

Die Aufgabe der Wirtschaftskammer besteht ganz einfach darin, in der ARGE OFFSET mit der EADS zu schauen, dass die kleinen Betriebe zum Zug kommen. Wenn ich sehe, dass wir uns in 15 Jahren Gegengeschäfte im Wert von 4 Milliarden € vorge­nommen haben, dann sind wir in dem kurzen Zeitraum mit 1,6 Milliarden gut unterwegs.

Ich bitte Sie, auf die Dinge einzugehen, die wirklich zu kritisieren sind. Aber wenn wir erfolgreich sind ... (Bundesrat Konecny: Das haben wir den ganzen Tag lang gemacht!) Nein, Sie haben mit keinem Wort erwähnt, dass es hier wirklich Geschäfte gibt! Es wurde immer von „fiktiv“ gesprochen ... (Bundesrat Schennach: Wenn der Kollege aus der Bundeswirtschaftskammer nicht gekommen ist! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Apropos Kollege von der Bundeswirtschaftskammer: Der Kollege von der Bundes­wirtschaftskammer ist der Geschäftsführer, der Vorsitzende ist Dr. Mitterlehner. Ich habe ihn angerufen. Er bittet im Namen der Wirtschaftskammer Österreich für das nicht gerade glückliche Verhalten von Herrn Lohberger um Entschuldigung. (Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)