und da haben wir einiges nachzuholen, weil die Stromleitungen an sich nicht so ausgebaut sind, wie sie ausgebaut sein sollten. Es fehlt vor allem beim überregionalen Starkstromleitungsnetz der geschlossene Ring. Wir sehen ja die Auswirkungen bei Katastrophen oder wenn das Wetter verrückt spielt. Ich verweise hier auf Deutschland, wo, wenn zum Beispiel ein Kreuzfahrtschiff den Hafen verlässt und dort Stromleitung abgeschaltet werden muss, das Netz sofort total überlastet ist und es zu großflächigen Stromausfällen kommt.
Meine Damen und Herren! Der CO2-Ausstoß soll, wie wir heute auch schon gehört haben, vermindert werden, und das tut unserer Umwelt gut. Es werden bereits jetzt schon immerhin rund 3 Millionen Tonnen durch Ökostrom eingespart, wiewohl ich auch weiß, dass das nur ein relativ kleiner Teil ist und wir insgesamt an die 70 Millionen Tonnen einsparen werden müssen. Das werden wir nur schaffen, wenn wir uns gewaltig anstrengen und entsprechende Maßnahmen setzen. Ich gebe den Kolleginnen und Kollegen von den Grünen Recht, dass man manchmal wirklich den Eindruck haben könnte, dass da und dort zu wenig geschieht. Das stimmt: Wenn man sich die einzelnen Bereiche anschaut, stellt man immer wieder fest, dass es Bereiche gibt, die vielleicht nicht so gefördert werden, wie sie gefördert werden müssten, um Wettbewerbsfähigkeit zu erlangen. Das trifft zu, ich meine aber doch, dass das Gesetz insgesamt dazu beiträgt, dass wir in Zukunft Fortschritte erzielen können, die dazu führen, dass wir auch die vorgegebenen Ziele erreichen werden. Da sind wir meiner Meinung nach auf einem guten und richtigen Weg.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass wir, wenn wir uns alle anstrengen, mit dem vorliegenden Gesetz unsere Ziele erreichen werden, und ich denke mir, dass wir diesem Ökostromgesetz daher guten Gewissens zustimmen können. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
11.18
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist
Herr Bundesrat Tiefnig.
11.18
Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Ökostromgesetz 2002 wurde ein Bau-Boom von Anlagen, mit denen Ökostrom erzeugt wird, eingeleitet, und für die Landwirtschaft hat sich ein Fenster im Energiebereich aufgetan. Allein in Oberösterreich wird aus landwirtschaftlichen Anlagen mindestens 1 MW Strom erzeugt. In unserem Bezirk, in Braunau, sind acht Biogasanlagen, die durchschnittlich 250 KW Strom erzeugen, und auch einige Kleinwasserkraftanlagen entstanden.
Es ist aber wichtig, dass auch Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit es Energieversorgungssicherheit gibt. Dafür ist ein gewissenhaftes Vorgehen vonnöten, und bestehende Anlagen dürfen nicht gefährdet werden. Es ist nicht vordringliches Ziel, nur die ökologischen Anlagen auszubauen oder neue zu schaffen, sondern es soll Ziel sein, auch bestehende Anlagen dementsprechend zu sichern. Wenn das berücksichtigt ist, können wieder neue Anlagen errichtet werden.
Die Betreiber von Biogasanlagen sind aber auch gefordert. Sie müssen es schaffen, eine entsprechende Abwärmenützung zu bekommen. Wir alle wissen, dass beim Motor, ob Auto oder Gasmotor, nur ein Drittel der Energie für den Antrieb genutzt wird, der Rest wird thermisch abgegeben. Auf diesen Bereich der thermischen Nutzung der Wärme müssen wir auch achten. Ich bitte den Koalitionspartner, für Innovation und Forschung Gelder in diesem Bereich zu investieren, denn nur so können wir in diesem Bereich Verbesserungen erlangen. (Bundesrat Kraml: Das müssen Sie Molterer sagen!)
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