es aber auch um Wettbewerb. Das ist auch in dieser Ausgewogenheit zu sehen. Ich halte es für richtig, dass es hier Veränderungen geben soll, aber, wie gesagt, mit der richtigen Gewichtung.
Die Frage, ob es ein besonders ambitioniertes Anliegen ist, dass man sich in Österreich darum bemüht, jene gesetzlichen Maßnahmen zu schaffen, die einen technologischen Fortschritt ermöglichen, oder nicht, halte ich für eine sehr spannende Diskussion. Man könnte sich auch irgendwann einmal die Frage gestellt haben: Wozu brauchen wir Fernsehen? Wir können ja Radio hören! Oder man könnte sich irgendwann einmal die Frage gestellt haben: Wozu brauchen wir einen Farbfernseher – der im Übrigen flächendeckend auch mit einem Fußballereignis 1974 auf den Markt gekommen ist? Man kann ja auch schwarz-weiß sehen.
Herr Bundesrat Schennach, insofern kann man sich natürlich die Frage stellen: Muss ich jetzt auch noch fernsehen am Handy? – Ich bin der Auffassung, es gibt den technologischen Fortschritt und es gibt die technologische Entwicklung, und ich als zuständige Bundesministerin will die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen und dem nicht im Weg stehen. Daher halte ich es für eine medienpolitisch ganz wichtige Vorlage, die hoffentlich heute – ich hatte schon ein bisschen Zweifel, ob es einstimmig wird – einstimmig beschlossen wird, damit wir jene gesetzlichen Bestimmungen schaffen, die einer technologischen Entwicklung nicht nachhinken, sondern mit denen wir dem technologischen Fortschritt tatsächlich gerecht werden.
Die heutige Beschlussfassung ist auch deshalb ein großer Erfolg, weil wir mit dieser rechtlichen Möglichkeit zur Avantgarde im medienpolitischen Bereich gehören werden. Es gibt ganz wenige europäische Länder, die erste Versuche gemacht haben, Handy-TV rechtlich in einen guten Rahmen zu bringen, aber in Wirklichkeit leisten wir hier in ganz Europa Pionierarbeit. Ich glaube, wir können stolz darauf sein, dass gerade im medienpolitischen Bereich Österreich – wie auch schon oft in der Vergangenheit – hier wieder eine Vorreiterrolle übernimmt.
Ich möchte in Ergänzung zu den Ausführungen Ihrerseits, denen ich mich großteils auch anschließen kann, vor allem den wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Aspekt – nicht nur aus medienpolitischer Sicht; denn da liegen, wie ich glaube, die positiven Argumente auf dem Tisch – kurz ausführen.
Es ist so, dass mobile Dienste – und das trifft nicht nur das Fernsehen, sondern das trifft auch mobiles Internet, MP3-Player – ein ganz entscheidender Wirtschaftsfaktor sind und dass diese ganz entscheidend auch zu einer Stärkung der Wachstumsmärkte beitragen und vor allem für Beschäftigung sorgen. Ich glaube, das ist ein ganz wesentlicher Punkt, den wir nicht aus den Augen verlieren sollten. Wenn es uns gelingt, den Technologiestandort Österreich zu stärken, sichern wir auf der einen Seite Arbeitsplätze und schaffen auch in Zukunft neue Arbeitsplätze.
Mein ganz persönliches Interesse am Fußball 2008 – das kann ich Ihnen versichern! – hält sich in Grenzen. Ich werde nicht zu jenen gehören, die sehr gespannt auf die Tore warten, weil mich andere Sportarten mehr interessieren, aber ich habe Verständnis dafür, dass es viele gibt, die Fußball sehr interessiert. Es ist daher eine gute Gelegenheit, Interesse am Markt zu wecken. Mit so einem sportlichen Großereignis besteht die Chance, dass sich eine neue Technologie am Markt etabliert, was, wie gesagt, für Beschäftigung und Wachstum und einen innovativen Wirtschaftsstandort in Österreich sorgt.
Ich habe schon ausgeführt, es gibt ein paar Beispiele dafür, etwa die Fußballweltmeisterschaft 1974, die dazu geführt hat, dass man von Schwarz-Weiß-Fernsehen praktisch flächendeckend auf Farbfernsehen umgestiegen ist. Es gibt aber auch ganz aktuelle Beispiele, wie die WM 2006 in Deutschland, die sie angesprochen haben. Diese
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