BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 92

Ja, aber das sind Formen des Tourismus, die wir eigentlich in Vorarlberg nicht unbe­dingt gefördert wissen wollen.

Nun zum Kollegen Einwallner zurück. Er ist ja, wie die meisten wissen, ein guter Optikermeister; ich zähle auch zu seinen Kunden. (Bundesrat Schennach: Aber nicht mehr lange!) Aber wie wir alle wissen, leidet eigenes Handwerk gelegentlich Not, und ich würde ihm sehr raten, etwas gegen die eigene politische Kurzsichtigkeit zu unternehmen. (Heiterkeit, Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)

14.22

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wir erleben jetzt eine Vorarlberger Kulturdebatte. Zu Wort gemeldet hat sich Herr Ing. Einwallner. – Bitte. (Bundesrat Dr. Kühnel: Er will sich entschuldigen! – Heiterkeit.)

 

14.22.50

Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Frau Staatssekretärin! Ich möchte mich in erster Linie einmal bedanken für die kurze Werbeeinschaltung. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.) Ich glaube tatsächlich, dass ich ein gut geführtes und qualitativ sehr hochwertiges Optikerfachgeschäft in Bregenz betreibe. (Heiterkeit.) Aber nicht nur der Kollege Weiss gehört zu meinen Kunden, auch der Kollege Mayer gehört zu meinen Kunden, und beide sehen wunder­bar! (Neuerliche Heiterkeit.)

Aber offenbar passiert auch hier im Bundesrat etwas, was im Vorarlberger Landtag immer wieder passiert: Wagt man es, Kritik am Herrn Sausgruber anzubringen, dann werden Sie nervös und sind geblendet. Da helfen nicht einmal die besten Brillen vom Einwallner etwas. Und es war dieses Projekt durchaus auch auf eine Initiative des Herrn Landeshauptmannes zurückzuführen. Und – und das ist der qualitative Unter­schied zwischen der Frau Bundesminister Schmied und dem Herrn Bundesminister Molterer –: Frau Bundesminister Schmied hat Bedingungen schriftlich dargelegt, und was zwischen Molterer und Sausgruber passiert ist, wo man über 500 000 € einmal so nebenbei verhandelt bei einem Kurzbesuch, darüber gibt es keine schriftliche Unterlage, da wird einfach gemauschelt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Das ist die Politik der ÖVP, und wir werden sehen, wie die Beantwortung der Anfrage, die ich an Molterer gestellt habe in dieser Sache, aussieht. Das ist die Politik im Land Vorarlberg: Sausgruber gibt Geld aus – 2 Millionen € – für ein Projekt, das in der Bevölkerung nicht verankert ist. Und es stimmt: Ein SPÖ-Bürgermeister ist auch dafür. Ein SPÖ-Bürgermeister ist auch dafür, aber das ändert nichts an meiner Kritik, dass ich sage, wir müssen die Bevölkerung einbinden, wenn es um so sensible Projekte geht. Und die Opposition, die Grünen und die SPÖ, haben dieses Thema aufgegriffen, und erst auf Initiative der SPÖ ist es zustande gekommen, dass die Betreiber dieses Projektes erstmals in einem Ausschuss des Landtages sprechen konnten.

Angesichts all dessen zu sagen, das Land habe damit nichts zu tun, ist daher nicht korrekt. Der Bürgermeister von Schruns, der Hauptbetreiber, einer der bekanntesten ÖVP-Politiker im Land – und der Herr Sausgruber hat davon nichts gewusst?! (Zwischenruf bei der ÖVP.) Das ist nur eine vergleichsweise kleine Gemeinde, er leistet aber gute Arbeit dort. Aber der Grund dafür, dass ich es hier zum Thema gemacht habe, ist nicht, dass ich eine Landtagsdiskussion in den Bundesrat bringen will, sondern es war als ganz klares Beispiel dafür gedacht, dass man Projekte nur dann verwirklichen kann, wenn man sie von unten nach oben macht und die Bevölkerung einbindet. Und genau das ist da nicht passiert. Darum kam es in dieser Debatte zur Sprache.