Aufgrund der Ergebnisse der Niederösterreichischen und Tiroler Landtagswahlen sind insgesamt 3 Mitglieder und 4 Ersatzmitglieder ausgeschieden und daher neu zu wählen.
Davon sind von der SPÖ 1 Mitglied und 1 Ersatzmitglied beziehungsweise von der ÖVP 2 Mitglieder und 3 Ersatzmitglieder für eine entsprechende Wahl vorzuschlagen.
Nach der Geschäftsordnung dieses Ausschusses sind die Mitglieder und Ersatzmitglieder vom Bundesrat direkt zu wählen, wobei sowohl bei den Mitgliedern als auch bei den Ersatzmitgliedern jedes Bundesland vertreten sein muss.
Entsprechende Wahlvorschläge der Fraktionen liegen mir vor. Sie lauten auf:
Mitglieder:
Von der SPÖ vorgeschlagen: Karl Boden (Niederösterreich).
Von der ÖVP vorgeschlagen: Georg Keuschnigg (Tirol), Sonja Zwazl (Niederösterreich).
Ersatzmitglieder:
Von der SPÖ vorgeschlagen: Ing. Hans-Peter Bock (Tirol).
Von der ÖVP vorgeschlagen: MMag. Barbara Eibinger (Steiermark), Elisabeth Greiderer (Tirol), Martin Preineder (Niederösterreich).
Ich werde die Abstimmung über diese Wahlvorschläge, soweit sich kein Einwand er-hebt, unter einem vornehmen.
Da jeweils nur ein Wahlvorschlag vorliegt, werde ich durch Handzeichen abstimmen lassen.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die den von mir bekannt gegebenen Wahlvorschlägen ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.
Die genannten Mitglieder und Ersatzmitglieder sind somit gewählt.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
*****
Die Einberufung der 759. Sitzung des Bundesrates für Freitag, den 25. Juli 2008, 9 Uhr, ist bereits auf schriftlichem Wege erfolgt.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 13.18 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |