BundesratStenographisches Protokoll759. Sitzung / Seite 118

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Potenzial, und zwar in der gesamten Umwandlungskette, vom Kraftwerk angefangen bis zum Fernseher. Verkehr – effizientere Verkehrsmittel für den Individualverkehr sowie ein weiterer starker Ausbau des öffentlichen Verkehrs. (Beifall der Bundesräte Dönmez und Kerschbaum.) – Bitte, das ist ja heutzutage nicht nur Programmatik der Grünen, mit Energie sparsam umzugehen. Das ist doch schon Allgemeingut. (Bun­desrätin Kerschbaum: Aber ihr tut nichts! In der Programmatik habt ihr es vielleicht!) – Heute weiß doch jeder, dass es an diesem Weg nicht vorbeigeht. Das ist heute gar keine Besonderheit, das ist Gott sei Dank Allgemeingut in allen Parteien, in allen Bevölkerungsgruppen.  Seien wir froh, dass wir so weit sind und diese Bewussts­einslage bereits bei der Bevölkerung haben. (Bundesrätin Kerschbaum: Nein, das merkt man auch nicht, außer, dass ihr davon redet!) 

Es hat vor Kurzem den Vorschlag gegeben, die öffentlichen Verkehrsmittel (Bundes­rätin Kerschbaum: Gratis!) ohne Karte gratis zu machen. Das halte ich für eine interessante Perspektive. Das halte ich für eine äußerst interessante Perspektive, wenn man alle Faktoren mit einbezieht (weiterer Zwischenruf der Bundesrätin Kersch­baum) – man muss aber alle Faktoren mit einbeziehen, was man bisher schon an Subventionen und Unterstützungen an diese Bereiche geleistet hat. Aber es muss erlaubt sein, auch darüber zu diskutieren. Warum nicht? (Bundesrat Ing. Kampl: Man muss aber auch die ländlichen Räume bedenken!) – Selbstverständlich, die brauchen es am meisten, um Chancengerechtigkeit und Chancengleichheit zu erfahren.

Außerdem: Kraftwerkserneuerung. Ein Austausch des bestehenden Anlageparks durch moderne, viel effizientere, ich würde fast sagen, hocheffiziente Anlagen ist dringend notwendig. Das ist leichter gesagt als getan. (Bundesrätin Kerschbaum: Man merkt eh, dass ihr es tut!)

Ausbau der jeweils sinnvollsten erneuerbaren Ressourcen. – Ich rede jetzt von Europa: Wind an der Küste funktioniert, weil dort meistens der Wind weht. Das ist logisch: Wind an der Küste. Wasserkraft dort, wo Berge sind. Das ist auch logisch – und nicht nur Programmatik der Grünen, sondern allgemeines Gut, allgemeine Bewusstseinslage. Photovoltaik dort, wo viel Sonne scheint – auch logisch. (Bundesrätin Kerschbaum: In Afrika!) – Österreich ist weder ein Photovoltaik- noch ein Windland – das muss man auch sagen. Windenergie wird die Ausnahme bleiben. (Bundesrätin Kerschbaum: Deshalb ist sie jetzt billiger als der Marktpreis! – Bundesrat Dr. Kühnel: Sie kennen nur Niederösterreich! – Bundesrätin Kerschbaum: Nein, der Einspeistarif ist billiger als der Marktpreis! Ich kenne nicht nur Niederösterreich!)

Unsere Stärke – Frau Kollegin Kerschbaum, ich will ja eingehen auf Ihre Argumente –, unsere Stärke ist die Wasserkraft. (Bundesrätin Kerschbaum: Aber nicht für die Spitzenkraft!) Das ist einfach unser Asset, und darauf müssen wir setzen, weil die anderen Anlagen so viele Ersatzpotentiale brauchen, was ja wieder teurer kommt.

Sie können auch durch Ihre Mandatare und Funktionäre in den Ländern und Gemein­den einen Beitrag leisten, dass wir Konflikte ausräumen, Konflikte durch übertriebene Naturschutzauflagen zum Beispiel. (Bundesrätin Kerschbaum: Wasserkraft betrifft den Naturschutz!) Da gibt es viele Konflikte. Das gehört einmal ausgeräumt. Ganz wichtig! (Beifall bei der ÖVP.)

Wasserrahmenrichtlinie: Endlose Genehmigungsverfahren sowohl beim Kraftwerks- als auch beim Leitungsbau! Was es da für Initiativen gibt, weil eine Leitung gebaut werden muss! – Wir brauchen diese Versorgungslinien, unbedingt!

Zur Sicherung der Grundlastversorgung benötigen wir auch ausreichend thermische Kapazitäten. Dazu bedarf es der Errichtung von hochmodernen thermischen Anlagen, auch in Kombination mit anderen technologischen Verfahren, Abscheidung und unter­irdische Lagerung von CO2 zum Beispiel.

 


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