Ich beehre mich, den Bundesrat hievon in Kenntnis zu setzen.
St. Pölten, am 22. Jänner 2009
Der Präsident:
Ing. Hans Penz“
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Präsident Harald Reisenberger: Das neu gewählte Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Frau Schriftführerin um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Ana Blatnik: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Ana Blatnik leistet Bundesrat Christoph Kainz (ÖVP, Niederösterreich) seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
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Präsident Harald Reisenberger: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Sehr verehrte Kolleginnen! Sehr verehrte Kollegen! Gestatten Sie mir einen Halbsatz in eigener Sache, da ich heute das erste Mal die Ehre habe, als Präsident den Vorsitz zu führen: Da dies eine Sitzung ist, für die ein sehr enger zeitlicher Rahmen gesteckt sein soll, erlaube ich mir, meine Antrittsrede bei der nächsten Sitzung am 5. Februar zu halten. Ich hoffe auf Ihr Verständnis. (Allgemeiner Beifall.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Harald Reisenberger: Ich gebe bekannt, dass der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes die Mitteilung gemacht hat, dass sich der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer von 5. bis 8. Februar 2009 in einem anderen Mitgliedstaat der EU aufhalten sowie dass sich der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Reinhold Mitterlehner am 26. und 27. Jänner 2009 in Budapest aufhalten beziehungsweise dass sich die Bundesministerin für Inneres Dr. Maria Fekter innerhalb des Zeitraumes vom 31. Jänner bis 8. Februar 2009 in einem Nicht-Mitgliedstaat der EU aufhalten wird und den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich mit ihrer Vertretung beauftragt hat.
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