BundesratStenographisches Protokoll769. Sitzung / Seite 68

auch ein Grundelement der Kulturpolitik darstellen soll, das Völkerkundemuseum, ist ja nicht einmal mehr in einem Dornröschenschlaf, sondern ist ein Schmuddelkind der Wiener Museumslandschaft. So kann es nicht sein.

Das zeigt ja auch die große Pharaonen-Ausstellung, die ja nicht das Museum allein ge­macht hat, sondern an der auch Private stark beteiligt waren. Diese Ausstellung hatte einen enormen Zulauf. Die wunderbare, phantastische Ausstellung – und da muss ich leider Ihrem Mitarbeiter aus dem Ressort widersprechen, der gemeint hat, es lag an dem Museum –„Benin – Könige und Rituale“ jedoch hatte einen sehr geringen Besu­cherinnen- und Besucheranteil. Das hängt mit der nicht erfolgten Platzierung eines Museums und der Nicht-Marke in der Landschaft zusammen. Daher kann ich Sie, Frau Bundesministerin, nur dringend ersuchen, sich dieses wirklich wichtigen Themas, was die Ordnung in der Museumslandschaft betrifft, anzunehmen.

Ich komme zum Schluss – ich habe das auch im Ausschuss angesprochen –: Der Denkmalschutz liegt mir am Herzen, er liegt – und ich muss ehrlich sagen, seit ich Mit­glied des Bundesrates bin, merke ich das – eigentlich uns allen, fraktionsübergreifend, sehr am Herzen; das zeigt auch die kommunalpolitische oder landespolitische Veran­kerung, aus der wir kommen.

Liebe Frau Bundesministerin, ich spreche etwas an, was ich auch schon im Ausschuss angesprochen habe: In Wien gibt es die Höhenstraße. Es ist uns irgendwann einmal gelungen – ich habe nachgeschaut, es ist über zehn Jahre her –, dass sie als Denkmal genannt wurde. Das ist relativ wichtig, denn wir und Sie kennen Kommunalpolitiker und -politikerinnen – und das ist das, was Kollege Konecny gesagt hat, nämlich dass die 12 Millionen für den Denkmalschutz praktisch nichts sind –, die sagen: Der Bund kann gerne sagen, das ist ein Denkmal, aber wer zahlt, schafft an! Auch wenn der Bund zwar sagt, dass das ein Denkmal ist, schmeiße ich auf das Kopfsteinpflaster Asphalt, weil dieser billiger ist, denn ich zahle, also schaffe ich an! Wenn der Bund anderes möchte, dann soll er das zahlen! – So geht das nicht!

Es geht um ein prinzipielles Verständnis von Denkmalschutz, das wir auch in Richtung Kommunen und Länder kommunizieren müssen. Es muss aber auch eine höhere Do­tierung für den Denkmalschutz vorhanden sein.

Ich ersuche Sie ganz dringend, Frau Bundesministerin – es gibt vieles, ich weiß es, aber diese Höhenstraße ist eines der wenigen denkmalgeschützten Objekte, die man nicht nur anschauen kann, sondern auch mit vier oder zwei Reifen befährt, und das ist schon etwas Seltsames für ein Denkmal: Ein Denkmal wird von Autos befahren.

Dafür braucht man natürlich Richtlinien, oder man muss es irgendwie definieren, und noch gibt es dazu die Chance. Im Augenblick ist die Höhenstraße in einer katastropha­len Situation, und es wird durch die Stadt Wien noch etwas schwieriger, weil diese Straße jetzt auch noch dezentralisiert ist. Das kann sich also keiner mehr leisten, die Bezirke Hernals und Döbling mit Sicherheit nicht; bei den Kosten wäre ihr ganzes Budget nur für diese Straße weg. Es geht aber darum, dass man dieses Bewusstsein schafft. Das war nicht nur eine Arbeitsplatzbeschaffung in der Zwischenkriegszeit, son­dern – und das haben ja Historiker gesagt – es ist das herausragendste Denkmal für den Glauben an die grenzenlose Automobilisation.

Ich habe einmal den Vorschlag gemacht, den Riesen-Parkplatz zu renaturieren. Da ha­ben mich die Historiker fast filetiert (Heiterkeit des Bundesrates Konecny), weil sie gesagt haben: Das ist ein Denkmal, das man verstehen muss. – Ich habe seither viel gelernt und habe das verstanden. (Bundesrat Konecny: Bist auch für den großen Parkplatz!) Nur bitte ich Sie, mit der Stadt Wien in Kontakt zu treten, denn ich finde, hierfür ist es wirklich höchste Zeit.