Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Präsident Harald Reisenberger: Ich eröffne die 770. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 769. Sitzung des Bundesrates vom 16. April 2009 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Efgani Dönmez.
Ich freue mich ganz besonders, in unserer Mitte den Landeshauptmann und Bürgermeister von Wien Dr. Michael Häupl begrüßen zu können. Recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Harald Reisenberger: Eingelangt sind Schreiben des Salzburger und des Vorarlberger Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Salzburger Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern:
„Land Salzburg
Landtag
PRÄSIDENT
DES SALZBURGER LANDTAGES
ÖkRat Simon Illmer
SALZBURG
feel the inspiration!
Herrn
Präsident des Bundesrates
Parlament
1017 Wien
ZAHL DATUM CHIEMSEEHOF
5/625-Ltg-2009 22. April 2009 POSTFACH 527, 5010 SALZBURG
TEL (0662) 8042 - 2238
FAX (0662) 8042 - 2910
BETREFF
Bundesräte und Ersatzmitglieder
simon.illmer@salzburg.gv.at
Edt/Erl
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite