BundesratStenographisches Protokoll777. Sitzung / Seite 18

Das ist aber nicht der Grund. Wir haben die Firmen informiert, dass dieser Beschaf­fungsvorgang finanziell nicht abdeckbar ist, und deswegen haben wir diesen Beschaf­fungsvorgang auch zurückgestellt. Das hat überhaupt nichts mit der Qualität der Pro­dukte zu tun. Die von Ihnen angesprochene Tiroler Firma ist eine hervorragende Firma.

 

Präsident Erwin Preiner: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Reisenberger.

 

Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Die Gerüchtebörse ist auch nicht im­mer die richtige, aber, Herr Minister, Sie haben als erklärtes Schwergewicht weitere In­vestitionen, unter anderem auch in sogenannte gehärtete Fahrzeuge zum Schutz der Truppen, festgelegt, Stichwort: geschützte Beweglichkeit. Die geplante Beschaffung weiterer Allschutz-Transportfahrzeuge ist da ja wohl nur eine Komponente, um diesem Ziel zu entsprechen?

 

Präsident Erwin Preiner: Herr Minister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Herr Bundesrat, eine Fragestunde im Bundesrat ist natürlich nicht dazu da, sozusagen gro­ße politische Zukunftsvisionen zu wälzen (Bundesrat Mag. Klug: Man kann es probie­ren!) – man kann es probieren, ja –, aber ich möchte schon dazu sagen, dass das, was in den Medien teilweise kolportiert wird, falsch ist. Das österreichische Bundesheer ist nicht tot. Das österreichische Bundesheer hat in dem von Ihnen angesprochenen Be­reich über 570 Fahrzeuge angekauft, geländegängige Lkws mit Wechselaufbauten. Wir haben in sehr vielen Bereichen, im San-Bereich beispielsweise, neue Fahrzeuge ange­kauft. Das heißt, wir haben auch, was unsere internationale Einbettung und Einbindung betrifft, Vorsorge getroffen.

Und das ist jetzt die Zukunftsfrage: Wir sind ein neutraler Staat, haben uns aber zu hundert Prozent zur Einbindung in die europäische Sicherheits- und Verteidigungspoli­tik bekannt. Deswegen werden wir auch in Zukunft Gerät anschaffen, und, wie gesagt, 575 Lkws ist ja nicht nichts, sondern das ist relativ viel. Wir haben also in diesem Bereich relativ große Investitionen getätigt. Ich habe es schon angesprochen, es sind 520 Millionen €.

Jeder, der rund um den Nationalfeiertag auf dem Heldenplatz war, hat sich auch davon überzeugen können, dass wir beispielsweise bei der ABC-Abwehr, also im Bereich der chemischen und der atomaren Bedrohung mit eigenen San-„Dingos“ Vorsorge geleistet haben. Das ist doch etwas, was man auch herzeigen kann.

Darüber hinaus haben wir – ich möchte nicht zu lang werden, aber das wäre mir noch wichtig, denn ich muss ganz offen sagen, wir müssen in diesem Bereich noch mehr Gelder umschichten – auch darauf geschaut, dass unsere Soldatinnen und Soldaten in ihrer persönlichen Ausrüstung, was die Kampfanzüge betrifft, auf einen Standard kom­men, der sozusagen für die gesamte österreichische Armee, für das gesamte österrei­chische Bundesheer gleichwertig ist.

Das ist das, was ich auch aus sehr vielen Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten erfahre, dass diese persönliche infrastrukturelle – wenn ich das so technisch sagen darf – Ausrüstung den Soldatinnen und Soldaten ganz wichtig ist, neben Dingen, die, auch was die Kasernen betrifft, im Infrastrukturbereich angesiedelt sind. In diesem Be­reich haben wir einiges gemacht.

Wir haben uns aber auch – das sage ich auch offen – ein sehr enges Korsett gegeben, was Prioritätenlisten betrifft. Aus meiner Sicht – das ist ein bisschen weggehend von Ihrer Frage – ist es nicht vertretbar, dass über 30 Soldaten in einer Wohneinheit, wenn ich das so sagen darf, oder in einem Schlafraum beheimatet sind. Jetzt in Güssing ha­ben wir mit Einheiten, die bis zu vier Soldatinnen und Soldaten aufnehmen können,