Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Erwin Preiner: Ich eröffne die 779. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 778. Sitzung des Bundesrats vom 23. November 2009 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Karl Boden, Harald Reisenberger und Kurt Strohmayer-Dangl.
Ein herzliches Willkommen hier im Plenarsaal des Bundesrates wünsche ich und begrüße die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, Frau Dr. Schmied. (Allgemeiner Beifall.)
Ich bedanke mich vorweg bei Frau Vizepräsidentin Mag. Neuwirth für die Organisation der Fair-Trade-Veranstaltung. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Erwin Preiner: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.04 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Präsident Erwin Preiner: Wir kommen sogleich zur 1. Anfrage an die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Mag. Neuwirth, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth (SPÖ, Salzburg): Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen alle, dass Deutsch-Zusatzunterricht einer der Schlüssel zur gelungenen Integration ist.
Meine Frage daher:
„Welche Maßnahmen sind“ – vonseiten Ihres Ministeriums – „geplant, um die Integration von Schülern mit Deutsch als Zweitsprache erfolgreich zu unterstützen?“
Präsident Erwin Preiner: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Ohne Zweifel müssen – ich betone das immer wieder als politisches Ziel – alle Kinder, die in Österreich in die Schule gehen, die deutsche Sprache beherrschen, sonst ist der Bildungserfolg einfach nicht möglich. Ich glaube, über diesen Grundsatz sind wir uns alle einig.
Faktum ist – wir haben das zuletzt auch im EU-Bildungsministerrat letzte Woche besprochen –, dass wir vor allem im städtischen Bereich diesbezüglich gravierende Probleme haben. Allein in Wien haben derzeit etwa 40 Prozent der Schüler und Schülerinnen einen Migrationshintergrund. Das heißt, da müssen Maßnahmen gesetzt werden.
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