Sie da kategorisch nein sagen. Vielleicht möchten Sie diese Gelegenheit hier nutzen, ein bisschen Licht ins Dunkel zu bringen. (Bundesrat Mag. Klug: Nein, möchte er nicht!)
Nichtsdestoweniger: Danke, liebe KollegInnen! Einen schönen Urlaub, und den Wahlkämpfenden viel Kraft, dass wir uns im Herbst mit vereinten Kräften wieder hier treffen! (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)
17.30
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Stöger. – Bitte, Herr Minister.
17.30
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! Weil ich gefragt worden bin, zwei Sätze: Erstens, es gibt in Österreich Psychotherapie auf Krankenschein, das ist in Österreich gesichert. Ich habe sehr, sehr deutlich auch öffentlich erklärt, dass man, wenn man psychische Belastungen angehen will, die Bedingungen im Umfeld klären muss. Dazu habe ich gesagt, es ist ganz wichtig, die betriebliche Gesundheitsförderung zu stärken, es ist ganz wichtig, die gemeindenahe Gesundheitsförderung zu stärken, und es ist ganz wichtig, auch im Bereich, im Setting Schule Gesundheitsförderung zu stärken. Da werde ich Energien und auch Geld hingeben.
Es ist aber auch wichtig, dass Menschen, die krank sind, beste Betreuung bekommen. Man kann alles ausweiten, das ist richtig, man muss aber auch die Gelder zur Verfügung stellen. Derzeit ist es so, dass ich dieses gute Angebot, das wir haben, durchaus stärken will. Aber der erste Schritt muss in Richtung Verhinderung von Krankheit gehen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
17.31
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.
Selbständiger Antrag der Bundesräte Martin Preineder, Mag. Susanne Neuwirth, Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema „Autonome Schule – Moderne Schulverwaltung“ (182/A-BR/2010)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun aufgrund der ergänzten Tagesordnung zum 30. Punkt der Tagesordnung.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Wünscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Damit ist diese Debatte auch geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Selbständigen Antrag 182/A-BR/2010 der Bundesräte Preineder, Mag. Neuwirth, Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite