BundesratStenographisches Protokoll789. Sitzung / Seite 25

Dezentrale Krankenhäuser zu gefährden und dadurch auch den ländlichen Raum ein­mal mehr auszuhöhlen – ob das die richtige Überlegung ist? (Bundesrat Mag. Klug: Das haben wir ja nicht!) Weiters stellt sich bei so einer Schließung auch die Frage, wie viel Geld der Region nicht nur in einem Jahr, sondern auf Jahrzehnte dadurch verloren geht.

Natürlich muss man auch Folgendes erwähnen: Auf der einen Seite wird über Schlie­ßungen nachgedacht, die, wie ich schon gesagt habe, hinterfragenswert sind – da soll­te man natürlich auch über Reformen nachdenken –, andererseits werden Spitäler in un­mittelbarer Nachbarschaft gebaut, wie wir heute schon einige Male gehört haben. Ob es nur Ländersache sein darf, dass willkürlich gebaut werden darf, ist absolut zu hinter­fragen, das ist ganz klar.

Abschließend kann man sagen, dass wir in Kärnten durch das neue Gesundheitsver­sorgungsgesetz, das KABEG-Gesetz, sicher in den nächsten Jahren nicht nur gesund­heitlich, sondern auch finanziell eine positive Entwicklung für die Krankenanstalten zu verzeichnen haben werden. Leider stimmt das Sprichwort „An apple a day keeps the doctor away“ nicht in jeder Lebenslage. – Danke. (Beifall der Bundesräte Mitterer und Konecny sowie bei Bundesräten der FPÖ.)

10.19

Präsident Martin Preineder: Da nun sehr viele Fragen an Sie, Herr Bundesminister, gestellt worden sind, darf ich Sie – zumal das auch so üblich ist – um eine abschlie­ßende Stellungnahme bitten, die 5 Minuten nicht überschreiten soll.

 

10.20.10

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! Mir ist es sehr wichtig, hier eine intensive Diskussion zu führen, aber ich möchte Fol­gendes auch noch einmal sehr deutlich sagen: Es geht nicht um Schließung. Ganz im Gegenteil! Es geht darum, die Standorte zu stärken, den Menschen, die dort arbeiten, die Chance zu geben, ihre Erfahrungen viel stärker als bisher einzubringen, und ihren Einsatz zu unterstützen, indem für die von ihnen erarbeiteten Ziele auch die entspre­chenden Geldmittel zur Verfügung gestellt werden. Das ist mein Ziel. Es geht um die Bündelung der Geldmittel, damit wir die Ziele der Weiterentwicklung, die mit den Be­troffenen in der Region erarbeitet werden müssen, auch tatsächlich stärken und umset­zen können.

Wir brauchen – ich sage das noch einmal – weniger Struktur, wir brauchen mehr Er­gebnisse. Wir brauchen weniger Paternalismus, wonach einer weiß, wie es für die an­deren funktioniert, sondern wir brauchen Vernetzung, Zusammenarbeit – Zusammen­arbeit von mehreren Gruppen in der Medizin, in der Pflegemedizin, und Zusammenar­beit auch im Sozialbereich –, und das gelingt viel besser, wenn wir gemeinsame Rah­menbedingungen schaffen.

Es hat jetzt eine sehr qualitative Diskussion stattgefunden, und ich möchte nun die Fra­gen des Herrn Bundesrates Brunner beantworten.

Zur Frage: Wie wird die Diskussion geführt? – Es gibt eine ständige Arbeitsgruppe, die Arbeitsgruppe Strukturveränderung im Rahmen der Bundesgesundheitskommission. Bö­se Zungen sagen, da werde die Struktur eher gestärkt als verändert, weil man sehr oft nicht bereit ist, über die eigene Nasenspitze hinauszudenken, und immer in den eige­nen Strukturen denkt. Mir geht es darum, sehr radikal aus der Perspektive von Patien­tinnen und Patienten zu denken. Diese Arbeitsgruppe tagt permanent und leitet die Er­gebnisse auch an die Bundesgesundheitskommission weiter. Es gibt auch eine Unter­arbeitsgruppe, in der es um sektorenübergreifende Finanzierung geht.

Es sind einige Bereiche positiv verändert worden. Ich erinnere an das Projekt Medika­tion oder daran: Wie geht man mit einzelnen Medikamentengruppen im niedergelas­senen Bereich, also bei den Ärzten, und auch in den Spitälern um?