BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 16

führlich die Vorteile föderaler Strukturen dargestellt. Gerade in unserer globalisierten Welt ist Föderalismus kein Luxus, sondern Garant für die Entwicklung unserer Regio­nen. Menschen haben ein natürliches Grundbedürfnis nach Stabilität und Sicherheit, und das kann nun einmal besser in kleineren Einheiten gewährleistet werden. Es be­steht, wie du erwähnt hast, sicherlich kein Widerspruch zwischen Föderalismus, Refor­men und Weiterentwicklung. Ganz im Gegenteil! Man braucht nämlich Wurzeln, damit die Flügel wachsen können.

Während sich Österreich bereits 1919 für den Föderalismus entschieden hat, wurde diese Idee von der Wirtschaft erst später übernommen. Erst in den achtziger Jahren er­kannte man, dass kleine, eigenverantwortliche Teams effizienter sind als zentralistisch geführte Organisationen. Hier kommt natürlich der monetäre Vorteil auch schneller zum Ausdruck. Was man allerdings von der Wirtschaft lernen konnte, ist, dass Wettbe­werb der Motor für Innovation und Entwicklung ist. Vergleiche mit und Lernen von an­deren Bundesländern führen zu einer Win-win-Situation für uns alle. Das senkt die Kosten und erweitert unseren Handlungsspielraum.

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, du hast in deiner bescheidenen Art als positives Beispiel für Subsidiarität Bayern und Baden-Württemberg hervorgehoben. Ich erlaube mir, eine Ergänzung dazu anzubringen: Du hast eindeutig Oberösterreich vergessen! Oberösterreich hat eine einzigartige Entwicklung vom agrarisch klein strukturierten Bundesland zum Wirtschaftsbundesland Nummer eins mit hohem Sozial- und hohem Ausbildungsstandard aufzuweisen. Dein Ziel war es, das Land der rauchenden Schlote zum Land der rauchenden Köpfe zu entwickeln. Forschung und Entwicklung sowie Aus- und Weiterbildung sind wichtige Schwerpunkte in unserem Land.

Obwohl wir als Export- und Industrie-Bundesland Nummer eins am stärksten von der Krise betroffen waren, haben wir dank arbeits- und konjunkturpolitischer Maßnahmen des Landes diese Zeit gut überstanden und lagen 2010 an zweiter Stelle bei der Ar­beitslosenquote mit 4,7 Prozent hinter dem Land Salzburg. Effiziente Verwaltung auf Landes- und Bezirksebene zeigt, dass Oberösterreich sicherlich kein Reformverweige­rer ist.

Ein kurzes Beispiel aus der Wirtschaft: Wir haben in den letzten Jahren die Abwick­lungszeit der Gewerbeverfahren halbiert. Diese beträgt jetzt durchschnittlich 22 Tage. Somit sind wir ein sehr attraktiver Wirtschaftsstandort.

Reformen in Angriff zu nehmen, das ist in Oberösterreich selbstverständlich und sichert auch unsere Lebensqualität in der Zukunft. Darum bin ich nach acht Jahren im Ausland in das für mich zum Arbeiten und Leben schönste Bundesland zurückgekehrt. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten von SPÖ und Grünen.)

9.49

Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Kraml. Ich erteile ihm dieses.

 

9.49.40

Bundesrat Johann Kraml (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Liebe Kollegin­nen und Kollegen! Wir haben gestern die Übernahme der Präsidentschaft im Bundes­rat und den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz hier in diesem Haus gefeiert.

Ich habe mir bei der Vorbereitung meiner Rede angeschaut, wie viele Präsidenten es überhaupt schon gegeben hat und bei wie vielen Präsidenten ich bereits dabei war.

Es ist dies heute die 37. Präsidentschaft. Gottfried Kneifel ist der 37. Präsident, den ich jetzt erlebe! (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) Da war ich immer dabei! Jawohl! Das macht einfach das Alter! (Bundesrat Preineder: Das sieht man eh!) – Danke.