BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 107

cenwirtschaft in unserem Land, wo wir wissen, dass die Rohstoffpreise so hoch stei­gen, wo wir wissen, wie der Kupferpreis gestiegen ist, brauchen wir im Prinzip jedes al­te Gerät, das wir letztlich wiederverwerten können, das wir zerlegen können in den Be­handlungsanlagen, die eben unsere Firmen haben.

Summa summarum kann ich sagen, dieses AWG 2010 ist ein weiterer und ein großer Fortschritt in der Abfallwirtschaft in Österreich, wiewohl wir ja wissen, dass wir Öster­reicher in der Trennung große Weltmeister sind. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

15.29

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich. – Bitte.

 

15.30.13

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist viel zum Gesetz gesagt worden, und daher kann ich mich auf Wesentli­ches beschränken.

Natürlich ist die Abfallvermeidung ein zentraler Punkt, aber gleichzeitig – Sie haben es angesprochen – muss man erkennen, dass sich das Konsumentenverhalten auch ge­ändert hat. Wir haben zum Beispiel in der österreichischen Lebensmittelstudie festge­stellt, dass die Hälfte der österreichischen KonsumentInnen in Richtung Convenience geht, also Fertigprodukte annimmt. Die andere Hälfte geht in Richtung Regionalität, Frische, Geschmack, Qualität, eben das, was wir versuchen, über die Genussregionen abzudecken. Aber Tatsache ist, dass durch die berufliche Situation einfach Convenien­ce gewinnt. Wie Sie richtig festgestellt haben, mit all den Verpackungsmaterialien, die damit verbunden sind.

Daher muss das Ziel klar sein, und das ist hier definiert: Abfall zu vermeiden, Abfallver­meidungskonzepte zu erstellen und mit dem neuen Abfall auch sorgsam umzugehen. Das hat oberste Priorität. Aber genauso ist es mit dem Mehrweg-Sackerl.

Ich als Umweltminister verschließe mich überhaupt nicht dem Mehrweg, in keiner Wei­se. Tatsache ist, dass oft die KonsumentInnen eben zu anderen Systemen greifen, sich in ihrem Konsumentenverhalten so einstellen. Das muss man schon auch berück­sichtigen.

Es ist richtig gesagt worden: Der Konsument ist das Maß der Dinge unter Begleitung der Rahmengesetzgebung. Daher auch die Initiative des Nationalrates, dass die So­zialpartner – konkret Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer – sich zusammensetzen und Modelle entwickeln, wie man eventuell mehr Mehrweg machen kann. Da bin ich sehr dafür, ich unterstütze das, denn es kann ja nur auf dieser Basis funktionieren. Es macht keinen Sinn, zu verordnen, jetzt muss es Mehrweg geben, und der Konsument oder die Konsumentin nehmen es nicht an, weil sie, ältere Menschen, schwere Flaschen ein paar Stockwerke in Wien hinauf schleppen müssen. (Bundesrätin Kerschbaum: Das ist genau das Problem!)

Das alles muss man schon berücksichtigen. Noch einmal: Ich bin ja nicht dagegen, aber ich bin sehr wohl dafür, dass man das vernünftig macht und geordnet abführt.

Zum Transport: Es ist Intention des Gesetzes, dass mehr über die Schiene transpor­tiert wird, was nicht heißt, dass es eine Monopolstellung der Bahn geben kann und die jetzt sozusagen viel verlangt. Das hat mein Vorredner richtig gesagt. Es soll die Bahn favorisiert werden, aber natürlich muss das in einer vernünftigen Kosten-Nutzenrelation stehen, denn am Ende zahlt das alles jemand. Und es zahlt der Konsument, es zahlen die Menschen, also muss das in einem vernünftigen Maß sein. Aber wir wollten aus Klimaschutzgründen sehr wohl der Bahn Priorität zugestehen.