Präsident Gregor Hammerl: Meine geschätzten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 804. Sitzung des Bundesrates.
Ich habe eine Bitte (in Richtung der Bundesräte der Grünen, die Guy-Fawkes-Masken tragen): dass Sie bitte die Masken abnehmen. Sie schauen dann viel hübscher aus. (Heiterkeit und Beifall. – Die betreffenden Bundesräte nehmen ihre Masken ab.) – Jawohl, passt!
Das Amtliche Protokoll der 803. Sitzung des Bundesrates vom 15. Dezember 2011 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. Bettina Rausch und Juliane Lugsteiner.
Präsident Gregor Hammerl: Eingelangt sind Schreiben des Salzburger Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates. Durch den Mandatsverzicht von Manfred Gruber tritt an dessen Stelle sein Ersatzmitglied Robert Zehentner.
Darüber hinaus sind Schreiben des Kärntner Landtages, des Wiener Landtages sowie des Oberösterreichischen Landtages über die Wahl je eines Ersatzmitgliedes eingelangt.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen wird.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Salzburger Landtages betreffend Wahl eines Ersatzmitgliedes sowie Mandatsverzicht:
„Herrn Bundesratspräsidenten Land Salzburg
Gregor Hammerl Landtag
Parlament Präsident
Dr.-Karl-Renner-Ring 1-3 des Salzburger Landtages
1017 Wien Ök.-Rat Simon Illmer
ZAHL Zu 002-0/5/671-2011 Chiemseehof
DATUM 9. Jänner 2012 Postfach 527, 5010
Tel. (0662)8042-2600
Fax (0662)8042-2910
simon.illmer@salzburg.gv.at
Edt-De
BETREFF
Verzicht auf Ersatzmitgliedschaft im Bundesrat,
Andreas Wimmreuter; Nachnominierung Ersatzmitglied,
Abgeordneter Robert Zehentner
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