BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 113

Verfügung stehen. Das sind Spannungen, denen wir uns stellen müssen als ein Land, das stolz auf seine Kultur ist. Man darf nicht so blauäugig durch die Gegend laufen und sagen: Es ist alles so toll, wir sind Weltmeister! Dahinter – die Frau Bundesministerin nickt – gibt es erhebliche Probleme. Gerade diese vielen unzähligen Ensembles, Gruppen – egal, ob vom Theater, aus der Musikbranche, wo immer sie herkommen – haben es verdammt schwer, sofern es sich um nicht gebundene Häuser handelt.

Drittens, wenn wir schon immer wieder die Ehrenamtlichkeit betonen: Ich glaube, der ganze Charity-Bereich würde zusammenbrechen ohne die große Bereitschaft von Künstlern und Künstlerinnen, die sich immer und überall zur Verfügung stellen und bei Veranstaltungen helfen, damit diese auch erfolgreich sind. Wir dürfen aber auch deren Situation nicht übersehen. Deshalb ist es wichtig, dass wir eine Balance erzielen und auch die Frau Ministerin darum bemüht ist, auch in Abstimmung mit den Ländern. Das ist ganz wichtig, denn wenn gebundenes Budget des Bundes auf gebundene Budgets der Länder trifft, dann wird sozusagen der freigestaltende Bereich immer weniger.

Ein weiterer Punkt, der hier diskutiert worden ist – und ich schaue jetzt unseren neuen Präsidenten an –, betrifft die Bibliotheken. Die Bibliotheken sind eine interessante Sache, weil – und das wäre eine interessante Aufgabe für die Zeit Ihrer Präsidentschaft (in Richtung Bundesrat Hammerl) – diese kompetenzmäßig nicht geregelt sind. Städte, die sich eine Bibliothek leisten wollen, sage ich einmal, leisten sich eine. Wenn Klagenfurt und Villach sagen: Wir leisten uns das nicht!, dann ist das offensichtlich der Ausdruck der Stadtpolitik. Die Frau Bundesministerin hat nun einen Bibliotheksförde­rungs­fonds eingerichtet, der natürlich nicht alles ausgleichen kann, und so manches Bundesland gewährt auch symbolische Förderungen; das Burgenland zum Beispiel 7 000 € im Jahr für alle Bibliotheken.

Es wäre doch einmal interessant, in einer Enquete des Bundesrates die Zukunft der Bibliotheken zu hinterfragen. Bibliotheken in der Zeit der Digitalisierung wäre zum Beispiel ein ganz spannendes Thema, von der Ausrichtung her, von der Benutzung her, oder aber auch dahingehend, wie in unserem föderalen Land die Verantwortung für die Bibliotheken zwischen den Ländern, Städten und Gemeinden und dem Bund verteilt ist.

Ich finde, das ist wirklich ein interessantes, spannendes Thema, das wir einmal in einer parlamentarischen Enquete verhandeln könnten. Vielleicht kann unser neuer Präsident das vielleicht einmal auf seine Agenda nehmen, denn das ist etwas, das im Augenblick in diesem so vielfach kompetenzmäßig geregelten Österreich gar nicht geregelt ist. – Danke. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

15.09

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen nun zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.