BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 115

Es werden nun europaweit die Eigenschaften der Chemikalien erfasst, für alle Beteiligten – egal, ob es sich um die Hersteller, die Importeure, die Käufer oder auch um die Anwender handelt. Es ist wichtig, dass sie alle so handeln, dass es zu keinen Beeinträchtigungen unserer Gesundheit und auch unserer Umwelt kommt.

Mit dieser Novelle wird daher auch das österreichische Giftrecht neu gestaltet. Es ist wichtig, dass das Schutzniveau – und das geschieht mit diesem Gesetz – für alle Menschen, die mit Chemikalien hantieren, erhöht wird.

Die Novelle trägt auch zu einer Verwaltungsvereinfachung für unsere Wirtschaft und für den landwirtschaftlichen Bereiche bei. Dadurch kann auch der Verwaltungsaufwand bei den Behörden gemindert und verringert werden. Das freut mich besonders an dieser Novelle, dass es erstmals auch eine Verwaltungsvereinfachung gibt und nicht nur immer höhere Auflagen, die einen Mehraufwand bedeuten.

Sehr geehrte Damen und Herren! Mehr Transparenz, klare Regeln, mehr Sicherheit und eine Verwaltungsvereinfachung im Chemikaliengesetz: Dazu kann unsere Fraktion nur zustimmen! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

15.14

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bun­desrat Stadler. – Bitte.

 

15.14.39

Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Chemikaliengesetz der Europäischen Union hat sich in den letzten Jahren deutlich und Gott sei Dank, muss ich sagen, weiterentwickelt. Die vorliegende Gesetzesnovelle ist daher eine dringend notwendig gewordene gesetzliche Maßnahme, um geltendes EU-Recht umzusetzen. Das natio­nale Vollzugsinstrumentarium wird entsprechend den Vorstellungen der Europäischen Kommission an das Marktüberwachungsrecht angepasst.

Frau Kollegin Diesner-Wais hat schon sehr ausführlich über die einzelnen Punkte dieser Novelle berichtet, weshalb ich mich nun auf ein, zwei Punkte beschränken kann, um nicht immer wieder dasselbe zu wiederholen.

Kollegin Diesner-Wais hat angesprochen, dass allein das Wort „Chemie“ schon ab­stoßend auf die Menschen wirkt. Ich möchte nicht unbedingt „abstoßend“ sagen, aber zumindest gibt es gewisse Sorgen und Bedenken beim Umgang damit. Dem ist sicher­lich zuzustimmen.

In Bezug auf das Wissen um die Bedeutung der Chemie im täglichen Leben ist es, glaube ich, von besonderer Priorität, weil man einfach ohne Chemie nicht leben kann, dass die Menschen wissen, dass die Handhabung, der Umgang mit Chemikalien geordnet ist, und zwar so geordnet, dass man immer weiß, wo das Produkt hergestellt wurde, ob das Produkt auch zugelassen ist, wo es zugelassen wurde und ob es auch registriert ist, und dass geregelt ist, wie die Produkte zu handhaben sind. All diese Punkte beinhaltet diese Novelle zum Chemikaliengesetz, sie geben den Menschen in Zukunft vielleicht mehr Sicherheit.

Die Handhabung betreffend möchte ich noch besonders hinweisen auf die Bereit­stellung des Sicherheitsdatenblattes. Die Bedeutung des Sicherheitsdatenblattes ist sehr hoch, es soll das Produkt vom Hersteller bis hin zum Endverbraucher begleiten. Es ist im Umgang mit Chemikalien sehr wichtig, weil dieses Sicherheitsdatenblatt auf mögliche Gefahren im Umgang mit dem Stoff hinweisen wird. Ebenfalls Inhalt dieses Sicherheitsdatenblattes sind die richtige Handhabung, Erste-Hilfe-Maßnahmen, Maß­nahmen im Brandfall und Hinweise zur richtigen Entsorgung des Produktes.