hat, die da durch die Gegend gegeistert und geflogen sind und virtuell verfügbar waren, dann auf einmal gesehen hat: Es wurden dann die Leute dorthin beordert, wo es gerade am spannendsten war. Da hat man dann gelesen: Jetzt schnell in die Herrengasse kommen! – Das Schöne ist, ich habe das alles gesichert, ich kann das allen beweisen, ich habe das alles zu Hause gespeichert.
Da stelle ich mir dann schon die Frage: Hat die Polizei ebenfalls diese Meldungen gelesen? Hat die Polizei sich das ebenfalls angeschaut, oder war man so sehr darauf bedacht, zu deeskalieren, dass man bestimmte Dinge gar nicht mehr so wirklich hätte verfolgen wollen?
Ich werde Ihnen ein weiteres Beispiel sagen: Der Wiener FPÖ-Stadtrat David Lasar, seines Zeichens Mitglied der Kultusgemeinde, war ebenfalls Gast auf dem Ball. Der war nicht bei der Gegendemo, sondern der war auf dem Ball. Der wollte durch die Herrengasse, wie es eigentlich auch von der Polizei zugelassen gewesen wäre, zum Ball gehen, kommt aber nicht mehr durch, wird attackiert und wird angeschrien. Er hat das sogar mit seinem Handy gefilmt. Dann geht er zur Polizei und sagt: Bitte schön, helfen Sie mir, ich will da jetzt durch! Das gibt es ja nicht, warum kann ich da jetzt nicht zugehen? – Und es wird ihm nicht geholfen. Erst nachdem er sich ausweist und als Stadtrat zu erkennen gibt, wird er weitergeleitet.
Da stelle ich mir natürlich die Frage: Was macht eigentlich jemand, der vielleicht in einem Ballkleid oder in einer Ballhandtasche, die ja nicht so groß ist, keinen Ausweis mithat und sich nicht zu erkennen geben kann als jemand, der in Wien Stadtrat und Mitglied der Wiener Landesregierung ist? Wird dem dann auch geholfen? – Diese Frage muss auch erlaubt sein.
Es gibt hier schon auch eine differenzierte Betrachtungsweise. Man muss hier schon auch zur Kenntnis nehmen, dass es durch die Taktik der Deeskalation durchaus Probleme gegeben hat, denn wenn man sich von einem wild gewordenen Mob auf der Nase herumtanzen lässt, dann braucht man sich nicht zu wundern, wenn am nächsten Tag die Glasscherben auf dem Boden liegen. Und wenn man sich mit Hunden ins Bett legt, dann braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn man am nächsten Tag Flöhe hat. Und genau das ist in diesem Fall passiert.
Aus diesem Grund, meine sehr geehrten Damen und Herren, sollten wir schon einmal auch ein bisschen innehalten: Wir haben hier Täter, und wir haben hier Opfer. Das wurde heute eindeutig bewiesen und eindeutig klargelegt. Es gibt auf der einen Seite jene Opfer, die aufgrund der Tatsache, dass sie zu einem Ball gehen wollten, attackiert wurden, und es gibt auf der anderen Seite Täter. Und wir sollten, bitte schön, hier keine Opfer-Täter-Umkehr machen. Das wäre unredlich. (Ruf: Das macht ja ihr!)
Ach ja? – Ich höre gerade, das machen wir. Ich habe zwar gerade, glaube ich, vor einer Viertelstunde von der Frau Innenminister gehört, wo denn die Leute angezeigt wurden und wo es Straftatbestände gegeben hat, und auf der anderen Seite, wo es sie nicht gegeben hat. Aber es ist in Ordnung. Ich nehme diese Logik auf und ich nehme diese Logik in mich auf, und vielleicht kann ich es heute am Abend nachvollziehen. Im Moment entzieht sich das noch ein bisschen meiner Gedankenwelt. Aber wahrscheinlich liegt das daran, dass ich nicht so intelligent bin wie Sie. (Bundesrat Mag. Klug: Das kommt schon noch!) – Ja, vielleicht kommt es ja. Ich bin ja auch lernfähig. So ist es nicht.
Ich ersuche dringlichst um eines – das gilt für alle, es gilt auch für meine Fraktion, es gilt aber auch für die anderen; ich nehme mich da selbst durchaus auch an der Nase –, und ich habe hier heute auch versucht, sehr sachlich, sehr ruhig zu bleiben und nicht untergriffig zu werden. Ich könnte das hier auch anders bringen. (Ruf: Das brauchen Sie nicht zu beweisen! – Weitere Zwischenrufe.) Ich könnte Ihnen auch Fotos zeigen.
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