rennen bei jeder sich bietenden Gelegenheit und schauen, dass wir Jugendbeschäftigungsaktivitäten in Österreich machen, und das sehr erfolgreich.
Zwischenzeitlich ruft schon meine deutsche Kollegin, Frau von der Leyen, an und fragt: Wie habt ihr das jetzt gemacht, dass ihr solche Zahlen habt? – Weil wir da eben einen Impuls geben können, und dazu können wir stehen, da sind wir die Europa-Vorreiter.
Da sind auch die Potenzialanalysen der Frau Präsidentin Zwazl ein Teil vom Projekt, wie auch überbetriebliche Lehrwerkstätten ein Teil vom Projekt sind und wie natürlich die betriebliche Lehrlingsausbildung der Hauptteil vom Projekt ist, denn dort passiert sie ja.
Der langen Rede kurzer Sinn: Wir haben uns bei den gesamten Beschäftigungsinitiativen, ganz egal, ob jung oder alt, einen Namen erarbeitet. Da sind wir in Wahrheit zwischenzeitlich die Vorreiter geworden, und jetzt versuchen wir eben step by step, Schritt für Schritt etwas weiterzuentwickeln.
Da kritisiert wurde, dass die Mutterschutzrichtlinie schon so lange verhandelt wird, muss ich sagen: Ja, auch das ist Europa. Es ist ein demokratisches, kein diktatorisches Europa. Wir sind eben eines der Länder, die sagen, unsere 16-Wochen-Regelung bei der Ein-Kind-Geburt – bei der Mehrlingsgeburt haben wir eine höhere – ist uns ausreichend.
Wir stehen zu dieser Meinung; und wenn Befürworter sagen, in der Mutterschutzrichtlinie steht jetzt, 14 Wochen, das sollte auf 18 ausgedehnt werden, sagen wir: Nein, wir haben mit den 16 Wochen das Auslangen dieses sogenannten Beschäftigungsverbotes.
Das andere Thema ist dann ein Thema des Elternkarenzurlaubes. Warum ist das aber für einige Länder so ein wichtiges Thema? Die kennen dieses Elternkarenzsystem nicht und wollen demzufolge den Mutterschutz auf 18 Wochen ausdehnen, um den Müttern entgegenzukommen, und zwar, wie gesagt, weil sie dieses Elternkarenz-system nicht kennen. Das ist der Dialog seit fünf Jahren.
Seit fünf Jahren wird diskutiert – einmal heiß, einmal weniger heiß. Wir sind der Meinung, es soll klar bei den 16 bleiben und es soll zu keiner Verknüpfung zwischen Mutterschutz und Karenzurlaubsmöglichkeiten kommen, sondern das sollen von Haus aus zwei Kirtage bleiben.
Da ich hier kritisiert wurde, dass das Arbeitsinspektorat einen neuen Erlass bezüglich der Beschäftigungsverbote herausgegeben hat: Ja, haben wir getan, und zwar auf Vorschlag der Ärztekammer. Die Ärztekammer ist zu uns gekommen; die Wirtschaftskammer und die Arbeiterkammer, wir sind gemeinsam zur Ärztekammer gekommen. Da wurde gesagt, bitte, es wäre Zeit, das wieder einmal etwas anzupassen. Aufgrund des medizinischen Fortschritts muss man das eben von Zeit zu Zeit etwas anpassen, überarbeiten.
Nun sind gerade Sie eine Partei, die zumindest nach außen hin sehr vehement gegen Missbrauch auftritt. Sie wittern überall Sozialmissbrauch und so weiter. Jetzt haben wir nichts anderes gemacht, als mit der Ärztekammer gemeinsam den Kriterienkatalog neu gefasst, und das war’s. Jetzt werden wir ihn leben, und dann schauen wir nach einem, zwei, drei Jahren, was passiert.
Natürlich gibt es weiterhin für die werdende Mutter, wenn die Kriterien aus dem Kriterienkatalog nicht genau erfüllt werden, den Krankenstand. Es ist ja nicht so, dass die werdende Mutter jetzt geknechtet ist und aus letzter Kraft arbeiten gehen muss. Ich habe gerade in meinem Büro so einen Fall, wo auf einmal aus dem heitersten Himmel im Zuge einer Schwangerschaft etwas passiert ist; die Kollegin ist ad hoc im Kranken-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite