Verstoß Staatsgrundgesetz, Menschenrechtskonvention, Rechtsverhältnisse Evangelischen Kirchen, Konkordat (4521/AB)

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer zu der schriftlichen Anfrage (4758/J) der Abgeordneten Dr. Martin Graf und Genossen an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten betreffend den Verstoß gegen das Staatsgrundgesetz, die Europäische Menschenrechtskonvention, das Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse der Evangelischen Kirchen, das Konkordat sowie Falschauskunft an das Bundesministerium für Landesverteidigung (Stellungnahme des Bundesministeriums für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten zum Status des Priesterseminars Herz Jesu - Zaitzkofen/Schierling)

Themen

Beantwortet durch

Elisabeth Gehrer (V)

Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten

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