Außerdem erfolgt die Verrechnung der Sonder-VZ in diesem Jahr erfreulicherweise rascher als im Vorjahr.
Zur Frage 30, die auch eine technische Frage ist: Die Beurteilung des Abgabenaufkommens nach den Erfolgen einzelner Monate ist, da ja kurzfristige Zufallsschwankungen eine sehr große Rolle spielen, gleichfalls nicht sehr ergebnisreich, wie Sie wissen. (Abg. Böhacker: Fragen wird man noch dürfen!) Fragen darf man alles! Sie dürfen sich dann aber nicht über die Antwort wundern!
Bei der Kapitalertragsteuer auf Zinsen ist zusätzlich zu berücksichtigen, daß im Jänner 1995 ein Rückgang gegenüber 1994 gegeben war und im Jänner 1996 eine Berichtigungsbuchung über rund 53 Millionen Schilling, die im Dezember 1995 irrtümlich bei der KESt 1 verbucht worden waren, erfolgte.
Die Alkoholbesteuerung wurde mit dem EU-Beitritt erheblich geändert. Die ursprünglich in zwei Ansätzen verrechneten Steuern auf Branntwein sind nunmehr in einem Ansatz zusammengefaßt worden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mein sehr geehrten Herren Abgeordneten von den Freiheitlichen! (Zwischenruf des Abg. Böhacker. ) Ich habe ausführlichst geantwortet, Herr Kollege! Haben Sie nicht aufgepaßt? Ich lese es Ihnen gerne noch einmal vor! Ich habe zum Beispiel die Frage mit dem Eigenimport angesprochen. Herr Abgeordneter Haider, können Sie sich erinnern? Normverbrauchsabgabe, Eigenimport. Firmenimport, das alles habe ich angesprochen. (Abg. Dr. Haider: Sie sind außer Obligo!) Bin ich das? – Sehr gut! Erledigt!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Ich glaube, daß es wirklich wichtig ist, daß auch hier im Nationalrat eine gemeinsame Verantwortung, für jene Maßnahmen entsteht, die in Österreich nun erforderlich sind; Maßnahmen, die von der österreichischen Bevölkerung verantwortungsbewußt getragen werden, die zu mehr Beschäftigung führen und die bewirken, daß der österreichische Staatshaushalt in schwierigen Zeiten wieder verstärkten Handlungsspielraum erhalten wird. – Herzlichen Dank! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
17.59
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Damit gehen wir in die Debatte ein. Die Redezeit für alle Debattenredner ist mit je maximal 15 Minuten festgelegt.Erste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Mag. Stadler. Ich erteile ihm das Wort.
17.59
Abgeordneter Mag. Johann-Ewald Stadler
(Freiheitliche): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Minister Klima, den ein von den Sozialisten gegen uns Freiheitliche in Stellung gebrachtes Wochenmagazin etwas uncharmant und, wie ich behaupte, trotz dieser laschen und lauen Anfragebeantwortung nach wie vor unzutreffenderweise als "Wappler" bezeichnet hat, Herr Minister Klima also hat sich hat sich gewundert ... (Bundesminister Mag. Klima: Ich bin stolz darauf!) Ich sage: "nach wie vor unzutreffenderweise"! Wie bitte? Sie sind stolz drauf, daß Sie ein Wappler sind beziehungsweise wenn "NEWS" das zu Ihnen sagt? (Bundesminister Mag. Klima: Ja, freilich!) Herr Minister, wenn es Ihnen lieber ist, dann sage ich zu Ihnen in Zukunft "Wappler". Wenn Ihnen das lieber ist, das haben Sie frei in der Hand. Ich habe geglaubt, es sei eine Bosheit der sozialistischen Funktionäre, der Ultralinken bei "NEWS", daß sie Sie als "Wappler" bezeichnet haben. Aber wenn Sie sagen, das sei auf Ihren eigenen Wunsch hin passiert, dann nehme ich das gerne zur Kenntnis, Herr Minister.Herr Minister! Sie haben die Frage an uns gerichtet, wieso Sie das zweifelhafte "Privileg" haben, heute Adressat der Anfrage der Freiheitlichen zu sein. – Ich werde es Ihnen sagen, und ich sage es auch gleich dem Herrn Bundeskanzler, der jetzt entschwunden ist: Herr Minister! Wir wollen uns gerne in Zukunft etwas mehr mit Ihnen und nicht mehr so sehr mit dem Herrn Bundeskanzler auseinandersetzen. Der Herr Bundeskanzler kann in Zukunft beruhigt sein: Wir werden uns lieber mit seinem Nachfolger als Parteivorsitzender und als Bundeskanzler auseinander