Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 8. Sitzung / Seite 115

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buch ihrer Annalen geschrieben werden darf. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich habe eine Reihe von Heereseinheiten in den letzten Jahren besucht. Wir haben einander selbstverständlich bei sehr vielen dieser Veranstaltungen gesehen. Manche sind auf Ihre Einladung gekommen, und manche sind auf Einladung des Landesverteidigungsausschusses gekommen.

Der Landesverteidigungsausschuß dieses Parlaments ist auch in Wahlkampfzeiten geschlossen, von allen Fraktionen besetzt, nach Allentsteig gefahren, um sich dort die Übung der 9. Panzergrenadier-Brigade anzusehen. Dort hatten wir auch die Gelegenheit, die aktuellen Zahlen kennenzulernen. Diese Einheit hat einen Bedarf von 2 500 Grundwehrdienern. Im November 1995 wurden knapp über 1 000 an diese Einheit abgestellt: 860 beim ordentlichen Einrückungstermin und die restlichen knapp über 290 bei den Einrückungsterminen im Sommer. Zur Systemerhaltung dieser Einheit allein im vollen Umfang der Heeresgliederung Neu wären im Sommer etwa 400 bis 500 Grundwehrdiener einzuberufen, und das Minimum, um diese Einheit auch in der Zukunft einsatzfähig und kampffähig in der Reserve zu halten, wären 1 600 Grundwehrdiener bei der Grundeinberufung. Zwei schwere Panzereinheiten – zwei Jagdpanzereinheiten – sind dort Potemkinsche Dörfer, stehen also nur auf dem Papier.

Die entsprechenden Stabseinheiten sind nicht ausgelastet, und ich meine, Herr Bundesminister, daß auch der Rechnungshofbericht über diese Einheiten bei Ihnen im Ministerium in einer Zeit der Einsparungen zum Nachdenken anregen sollte, was schleunigst zu Reparationen zu führen hat. Ich halte überhaupt nichts davon, der österreichischen Öffentlichkeit im Bereich der äußeren Sicherheit eine Sicherheit vorzugaukeln, die in manchen Einheiten, in Kerneinheiten dieses Bundesheeres nur auf dem Papier existiert und dann, wenn es zu großflächigen Übungen kommt, von anderen Einheiten aufgefüllt werden muß.

Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sie haben die Pioniereinheiten im Zusammenhang mit dem Wunsch der Damen, die sich für das Bundesheer bewerben wollen, erwähnt. Sehen Sie sich das Gerät der Pioniereinheiten, das am Nationalfeiertag auf dem Ring am Parlament vorbeigefahren ist, an: Es ist erschütternd. Aluminiumtragwerke, die ehemals für 23 und 30 Tonnen Belastung ausgelegt waren, tragen heute nur 2 500 Kilogramm. Ein besserer Traktor ist schon zu schwer, um über diese Behelfsbrücken zu fahren. Das sind die Tatsachen! Ermüdungserscheinungen des Aluminiums sind vorhanden, da gibt es Nachbeschaffungsbedarf.

Herr Bundesminister! Sie und Ihre Nachbeschaffungsstäbe wissen, daß dieser Bedarf doppelt dringend ist, weil das Gerät auch bei Einsätzen in Österreich, bei Katastrophenfällen in der Vergangenheit sinnvoll eingesetzt wurde und in der österreichischen Bevölkerung auch ein wichtiges Argument dafür war, daß breite Teile der Bevölkerung auch heute noch, trotz einer gesteuerten linken Medienkampagne gegen das Bundesheer und die umfassende Landesverteidigung, hinter dem Bundesheer, hinter den Soldaten und hinter dem Auftrag, den das Bundesheer für diese Republik hat, stehen. Sie sind es unseren Pioniereinheiten schuldig, Prioritäten bei der Nachschaffung dieses Gerätes auch im Hinblick auf den Einsatz in Friedenszeiten und für Katastrophenfälle zu setzen, um nicht eine Imageschädigung zu riskieren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Ich habe mir angesehen, als unsere Kärntner Pioniereinheiten in der Steiermark bei der Hochwasserkatastrophe in Voitsberg im Einsatz waren. Herr Bundesminister, ich halte es schlichtweg für eine Schande, daß bei Ihnen im Ministerium monatelang darüber diskutiert wird, ob eine Feldschmiede angeschafft werden soll, damit die Gerätschaften selbst nachgeschärft werden können, was einen zweistelligen Tausenderbetrag kosten würde, oder ob diese notwendigen Geräte, deren Preis sich in der Höhe von 30 000 S bewegt, dieser Einheit jetzt zur Verfügung gestellt werden, um im Katastrophenfall arbeiten zu können und einsatzbereit zu sein (Beifall bei den Freiheitlichen) und nicht in Leihwerkstätten ihre Gerätschaften, ihre Schaufeln und anderes nachbaggern zu müssen.


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