Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 10. Sitzung / Seite 86

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Ich will hier nicht wieder alle Details erörtern, ich will nicht weiter in den Wunden der SPÖ wühlen! Aber es ist ganz einfach Faktum, meine Damen und Herren, auch wenn Sie sich darüber alterieren, daß dieses Abenteuer, dieser kurze Ausflug des damaligen Sekretärs Scholten in den Verkehr, in die Schiffahrt, den österreichischen Steuerzahler 500 Millionen Schilling gekostet hat. Wenn ich jetzt diese Erfahrung hier mit einfließen lasse, dann fällt mir eigentlich nur eines ein, nämlich daß man mit Minister Scholten den "Bock zum Gärtner" machen möchte! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Edler: Thema verfehlt!)

Hohes Haus! Der Bereich Forschung und Entwicklung fristet in Österreich ja ein eher kümmerliches Dasein. Lediglich 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werden für Forschung und Entwicklung aufgewendet. Das liegt unter dem OECD-Durchschnitt, der 1,78 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes beträgt, und das liegt insbesondere ganz beträchtlich unter dem Wert führender Industrienationen wie etwa Japan und die USA, wo annähernd 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufgewendet werden, um Forschung und Entwicklung sachgerecht zu dotieren. Aber auch ein kleines Land wie die Schweiz gibt immerhin einen Prozentsatz von 2,68 des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung aus.

Meine Damen und Herren! Was die Technologie allgemein anlangt, so haben wir große Defizite. Denken Sie an die Technologiezahlungsbilanz, also an den Verkauf, an den Export auf der einen Seite und an den Import von Patenten, Lizenzen und Verwertungsrechten auf der anderen Seite. Hier wird etwa viermal soviel importiert wie exportiert. Und das in einem Land, das in der Zwischenkriegszeit die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht hat, wobei ich nicht verkenne, daß das Schreckensregime des Nationalsozialismus dafür verantwortlich war, daß Teile der Intelligenz, vor allem der jüdischen Intelligenz, in die Gaskammern geschickt wurden oder emigriert sind und so ein doch sehr, sehr wichtiger Teil der gesamten Intelligenz in diesem Bereich ausgeschaltet wurde.

Wenn man sich die Statistiken anschaut, so muß man erkennen, daß es in der Zweiten Republik keinen Absolventen einer Universität in Österreich gab, der einen Nobelpreis zuerkannt bekommen hätte. Jene Nobelpreisträger, die in der Zweiten Republik Nobelpreise erhielten, wie etwa Konrad Lorenz, haben ja wesentliche Teile ihrer Ausbildung in der Zwischenkriegszeit absolviert.

Meine Damen und Herren! Wir haben hier ganz sicher ein schwerwiegendes Defizit, das es auszugleichen gilt. Es ist daher sicher eine berechtigte Forderung, den Bereich Forschung und Entwicklung einmal in einem Ausmaß zu dotieren, das es erlaubt, daß man gerade in diesen hochtechnischen neuen Bereichen wie auch der Telekommunikation entsprechende Forschungsleistungen erbringt, die ja letztlich Investitionen in die Zukunft sind.

Sehr geehrter Herr Minister! Wir haben derzeit einen Kahlschlag im Bereich von Wissenschaft und Forschung zu konstatieren, der seinesgleichen sucht. Von Frau Kollegin Petrovic wurde bereits gesagt, daß die Familienbeihilfe für Studenten, die die Mindeststudienzeit um zwei Semester überschreiten, abgeschafft wird. Weiters wird die Freifahrt für Studenten gestrichen. Darüber hinaus sind alle Studenten, aber auch Akademiker, die sich bereits im Beruf befinden, gezwungen, Studienzeiten nachzukaufen.

Meine Damen und Herren! Das alles geschieht unter dem Aspekt, daß Österreich eine sehr geringe Akademikerquote hat, nämlich von lediglich 7 Prozent. Damit liegen wir im gesamten OECD-Bereich an vorletzter Stelle, wir nehmen vor dem Schlußlicht Portugal diesen unrühmlichen Platz ein.

Das, was hier, sehr geehrter Herr Bundesminister, geschaffen wurde, ist ein sozialer Numerus clausus. Es ist überhaupt keine Frage, daß über die massiven Beschränkungen in der Bildungspolitik die Studiengebühren, denen Sie ja abgeschworen haben, auf der anderen Seite wieder eingeführt werden.

Das Kunstgeschichte-Studium wurde schon von Frau Kollegin Petrovic durch das Zitat des offenen Briefes einer betroffenen Studentin, veröffentlicht in der Tageszeitung "Der Standard", angesprochen. Wenn man sich vergegenwärtigt, daß auf der einen Seite die Mindeststudien


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