Schulsport ressortiert nicht ins Bundeskanzleramt, sondern fällt in die Kompetenz des Bundesministeriums für Unterricht.
Meine Damen und Herren! Wir haben uns in den letzten Wochen und Monaten schon sehr oft mit Mountainbikes beschäftigt. (Bravoruf und Beifall des Abg. Mag. Steindl. ) Sehr oft wurde kritisiert, wenn wir verlangt haben, daß in diesem Zusammenhang das Gesetz gelockert wird. Heute hat der Herr Landeshauptmann von Tirol diese Forderung aufgestellt. Ich werde ihn diesbezüglich unterstützen, und ich hoffe, auch alle von ÖVP und SPÖ. (Beifall der Abg. Mag. Guggenberger und Mag. Schweitzer. )
Ob wir wollen oder nicht: Wir werden uns mit diesem Problem beschäftigen und es im Interesse des Sportes und im Interesse des Tourismus lösen müssen. Aufgabe einer guten Sportpolitik muß daher auch die Schaffung entsprechender finanzieller und infrastruktureller Voraussetzungen für eine individuelle Gestaltung der Freizeit und des Sportes für die Bevölkerung sein.
Meine Damen und Herren! Dies garantieren die Dachverbände in Österreich. Wenn sie auch oft kritisiert werden: Ohne die drei Dachverbände könnte in Österreich kein Breitensport durchgeführt werden. (Beifall bei der SPÖ, bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen.)
22.55
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Böhacker. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Dr. Khol: Hast du in der Tasche, die du trägst, dein Nachtgewand?)22.55
Abgeordneter Hermann Böhacker
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohe Volksanwaltschaft! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! – Lieber Kollege Grabner! Ich teile deine Meinung, daß ehrenamtliche Funktionäre wirklich wichtig im Sport sind! (Abg. Grabner: Sag das Scheibner!) Ich kann dir versichern, daß ich seit meinem 14. Lebensjahr in verschiedensten Sportarten als ehrenamtlicher Funktionär tätig bin, und ich bin stolz darauf, für die österreichische Jugend etwas getan zu haben! (Beifall bei den Freiheitlichen.)Ich möchte auf eine einzelne Position in den Budgets 1996/1997 im Zusammenhang mit der Sportförderung eingehen, nämlich auf die Sanierung des Casinostadions Salzburg-Lehen: Es handelt sich hiebei um ein signifikantes Beispiel dafür, wie trotz Übereinstimmung in Bund, Land und Gemeinde ein Projekt verzögert, wenn nicht gar verhindert wird, und zwar vor allem deshalb, weil in diesem Fall ein Pingpongspiel zwischen dem Bund und der Gemeinde Salzburg gespielt wird, das nicht zielführend ist.
Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Ich habe Ihnen diese Problematik am 17. April hier im Haus geschildert. Sie haben mir eine wohlwollende Behandlung dieser Angelegenheit zugesagt, aber gleichzeitig gemeint, das sei keine formelle Zusage. Mit besonderem Interesse habe ich dann am nächsten Tag eine APA-Meldung, die ich auf den Schreibtisch bekommen habe, studiert, laut welcher der sozialdemokratische Landeshauptmann-Stellvertreter Gerhard Buchleitner in Salzburg nach einem Gespräch mit Ihnen, sehr geehrter Herr Staatssekretär, gesagt hat, Sie hätten ihm eine verpflichtende Erklärung gegeben. – Herr Staatssekretär! Ich darf mich sehr herzlich bei Ihnen dafür bedanken, daß Sie auf meinen Hinweis so rasch reagiert haben und Ihrem Parteikollegen in Salzburg diese verbindliche Zusage gegeben haben.
Das hatte aber zur Folge, Herr Staatssekretär, daß der Finanzreferent der Stadt Salzburg, Bürgermeister Dechant, leicht ironisch angemerkt hat, daß er bereits mit drei Vertretern des Bundes in dieser Causa verhandelt, aber noch immer keine schriftliche rechtsverbindliche Zusage hinsichtlich der Finanzierungsbeteiligung des Bundes habe.
Ich frage Sie daher, Herr Bundesminister: Welchen Zeithorizont können Sie uns für die Abgabe dieser rechtsverbindlichen schriftlichen Zusage des Bundes auf Mitfinanzierung dieser Stadionsanierung in Salzburg nennen? Denn wenn diese Zusage nicht gegeben wird, dann geht dieses Pingpongspiel weiter und es kommt zu keiner Erledigung der Sache. Ich möchte Sie also wirk