in Zukunft dieses Bundesheer so ausrüsten können, daß es nicht nur herzeigbar, sondern auch verwendungsfähig ist. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
1.31
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt nunmehr die Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. Bitte, Sie haben das Wort.1.31
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits
(Grüne): Dobar ve#ar, potovane dame i gospodi! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Präsident! Ich frage mich: Sind Dr. Ofner und Dr. Maitz beide im "Verfassungsbogen", oder sind Dr. Ofner und Dr. Maitz außerhalb des "Verfassungsbogens"? (Abg. Scheibner: Sind Sie im "Verfassungsbogen"?) Denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, entweder es hat sich Dr. Ofner jetzt mit seiner staatstragenden Rede über das Bundesheer und über Sicherheitsfragen wieder in den "Verfassungsbogen" hineingeschummelt oder Dr. Maitz läuft Gefahr, hinauszufliegen aus dem "Verfassungsbogen", denn er hat davon gesprochen, eine Ursache für die Krise der österreichischen Sicherheitspolitik sei die Überbetonung des Wertes der immerwährenden Neutralität. Das ist ja wirklich ganz beachtlich und ganz erstaunlich. (Abg. Wabl: Das ist unglaublich!)Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie von der sozialdemokratischen Fraktion werden überrascht sein, daß ich dem Dr. Ofner recht gebe bei seinem Brückenschlag in den "Verfassungsbogen". Er hat nämlich hier gesagt, daß die SPÖ damals nicht den Mut gehabt hat, etwas zuzugeben: Sie hatten nämlich damals, als es um den Panzerexport nach Chile ging, nicht den Mut, den Arbeitern zu sagen, daß mit Waffen kein Geschäft zu machen ist, daß mit Kriegsmaterialexport kein Geschäft zu machen ist. Hätten Sie damals nämlich diesen Mut gehabt, das den Arbeitern auch zu sagen, dann hätte man die Chance gehabt, auf zivile Produktion umzusteigen. Aber Ihre Mutlosigkeit von damals führt heute dazu, daß Herr Dr. Ofner zugeben mußte so habe ich ihn verstanden , daß logischerweise im Umkehrschluß Kriegsmaterialexport an kriegführende Länder logischerweise erlaubt sein soll und damit die Neutralität Österreichs und ein essentieller Bestandteil der österreichischen Bundesverfassung und dieses Gedankens obsolet ist. (Abg. Scheibner: Wer hat denn zur Wehrdienstverweigerung aufgerufen?)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Interpretation des Kollegen Ofner sollte Ihnen zu denken geben.
Aber das ist ja eigentlich nicht der Grund, meine Damen und Herren, für meine Wortmeldung. Der Grund für meine Wortmeldung ist ein äußerst dringlicher, sehr geehrter Herr Bundesminister.
Ich habe Ihnen eine schriftliche parlamentarische Anfrage gestellt bezüglich der angekündigten Teilnahme österreichischer Militärangehöriger bei der Einweihung des Denkmals in Wolgograd, ehemals Stalingrad. Jetzt ist aber diese Anfrage so dringlich, weil wir AnfragestellerInnen Gefahr laufen, daß Sie uns eine Antwort geben, wenn diese ich weiß nicht, wie viele es sein werden Militärangehörigen bereits ihre Teilnahme absolviert haben. Denn leider Gottes gibt Ihnen ja die Geschäftsordnung des Nationalrates acht Wochen Zeit, um Anfragen zu beantworten. Darum, Herr Bundesminister, auch wenn es spät in der Nacht ist, muß es sein, daß diese Gelegenheit hier im Zuge der Budgetdebatte dazu genützt wird.
Herr Bundesminister und geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Um Ihnen auch zu erläutern, worum es da geht, möchte ich Ihnen etwas vorlesen nur in Auszügen , was Johannes Mario Simmel und einige Freunde und Mitstreiter und Mitstreiterinnen von ihnen an den hochgeschätzten Herrn Bundeskanzler geschrieben haben. Johannes Mario Simmel bittet den Herrn Bundeskanzler, ja er fordert ihn dringend auf, die Aufstellung des Denkmals in Wolgograd zu verhindern, und zwar mit den Worten: "Sie würden unserem Land damit einiges ersparen."
Die Planung für dieses Denkmal, meine Damen und Herren, reicht ja schon einige Jahre zurück, und zwar ins Jahr 1992, schreibt auch Johannes Mario Simmel. Diese Gruppe von hochgestellten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens hat damals schon, gleich bei Bekannt