gesamte Legislaturperiode vorgesehen ist. Ich glaube, daß daher auch die diesbezüglichen Debattenbeiträge dazu eigentlich keine Relevanz mehr haben.
Daß ich es unabhängig davon nicht für besonders sinnvoll halte, daß wenige Wochen nach Abschluß eines Regierungsübereinkommens bestimmte neue Dimensionen verschiedentlich angesprochen werden, sage ich nur ergänzend dazu.
Daß aber vom Bundesheer selbst bereits in der Vergangenheit ausführliche Konzepte, aufbauend auf die neue geostrategische Situation, ein neues Einsatzkonzept, eine neue Heeresorganisation, ein neues Ausbildungskonzept, und selbstverständlich auch darauf aufbauend die Rüstungsprioritäten festgelegt und entschieden wurden, möchte ich nur der Vollständigkeit halber dazusagen.
Daß einige der Rüstungsprioriäten noch nicht durchgeführt werden konnten, sondern eben erst in der nächsten Legislaturperiode in Angriff genommen werden, ergibt sich ja daraus, daß gerade die letzten fünf Jahre dadurch gekennzeichnet waren, daß der größte Aufholbedarf des Bundesheeres, nämlich dort, wo wir über überhaupt kein Waffensystem verfügt haben, nämlich im Lenkwaffenbereich, in Angriff genommen werden mußte und eben Boden-Boden-, Boden-Luft- und Luft-Luft-Abwehrlenkwaffen angeschafft werden mußten. Jetzt steht der Ersatz von Großgeräten einerseits und eben eine weitere Modernisierung auf der anderen Seite im Vordergrund.
Daß das mit den vorhandenen begrenzten Mitteln ungeheuer schwierig ist, möchte ich auch zum Ausdruck bringen. Ich glaube, daß es aber auf der anderen Seite auch eine Selbstverständlichkeit ist, daß das Bundesheer den Sparkurs mitträgt. Wir glauben, daß mit einer leichten Erhöhung des Ansatzes für das österreichische Bundesheer im Ausmaß von 513 Millionen Schilling für dieses Jahr, mit weiteren über 100 Millionen Schilling und einer gesetzlichen Ermächtigung im Rahmen von 400 Millionen Schilling für 1997 ein kleiner, ein bescheidener, aber doch realistischer Schritt im Rahmen des Gesamtprogramms gemacht werden kann, ein Schritt, der auch dazu führen wird, daß der Anteil der Ressortaufwendungen des Bundesheeres am Gesamtbudget in diesen beiden Jahren im Vergleich zu 1995 leicht steigende Tendenz hat.
Wichtig scheint mir noch zu sein, ganz konkret gestellte Fragen zu beantworten. Die eine Frage betrifft das Denkmal in Wolgograd. – Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, daß man mehr als 50 Jahre nach Kriegsende in der Lage sein muß, ein Zeichen der Versöhnung zu setzen und Tausenden, Hunderttausenden, ja Millionen Menschen, die ihr Leben lassen mußten, ein kleines, bescheidenes Denkmal setzt. Ich glaube, im Vordergrund steht der Versöhnungsgedanke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Was die Beschaffung von Socken für das Bundesheer betrifft, eine Frage, die hier angesprochen wurde, möchte ich in aller Deutlichkeit noch einmal sagen: Dazu gibt es absolute Falschmeldungen. Gleichzeitig möchte ich in aller Deutlichkeit dazusagen, daß auch das Klima, in dem diese Meldungen verbreitet werden, vielleicht ein bißchen symptomatisch für anderes ist, wenn ich etwa nur an die Überschrift eines Magazins denke, das in den letzten Tagen herausgekommen ist und das diesen Ankauf von Socken sogar mit "dubios" übertitelte.
Es hat eine Firma den Zuschlag erhalten, und zwar deshalb, weil sie – ich verweise auf das österreichische Vergabegesetz, das in diesem Haus beschlossen wurde – eindeutig der Bestbieter war. Diese Firma ist eine 100prozentige Tochterfirma eines österreichischen Eigentümers und arbeitet in der Tschechischen Republik.
Der zweitbeste Bieter war der 100prozentige Eigentümer gleichfalls dieser Firma, das heißt, das zweitbeste Angebot wäre auch an den gleichen Unternehmer gefallen; es ist die Firma Schmöger aus Dobersberg im Waldviertel.
Das von der Firma Putz und von anderen Anbietern immer wieder ins Spiel gebrachte Angebot der dritten Firma ist kein ursprünglich österreichisches Angebot. Ich kann es Ihnen zeigen: Es ist ausgestellt von der Firma Silva Slovakia spol s.r.o., zu Hause in 95301, Zlaté Moravce, Brezovál, das Angebot ausgestellt in Zlaté Moravce. Es steht auch noch einmal auf dem Stem