weiß, kann sich vorstellen oder hat in der Vergangenheit schon erlebt, wie sich Äußerungen – sei es auf internationalen Kongressen, sei es auf Messen, sei es in Zeitungen – auswirken, wenn sie in etwa so lauten: Österreich ist zu teuer. Das Wetter ist zu schlecht. Die Betriebe sind zu verschuldet. Die Maut bringt den Fremdenverkehr um. Wir werden zweistellige Minuszahlen bei den Nächtigungen im Winter haben. – Das sind die Dinge, die meiner Ansicht nach wesentlich mehr schaden als alles andere.
Herr Peter! Ich möchte Ihnen schon folgendes dazu sagen – der Herr Minister hat es bereits angeführt –: Mit 0,4 Prozent – ich gebe Ihnen zwar recht, daß die Gewinne deswegen nicht besser sind – haben wir, ohne Ostern zu berücksichtigen, ein Ergebnis im Wintertourismus, das gleich ist wie im letzten Jahr. So kann man nicht arbeiten, daß man immer zweistellige Nächtigungsrückgänge und so weiter voraussagt. Das müssen wir uns abgewöhnen. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sollten versuchen, positiv zu denken, Positives zu schaffen. Da möchte ich mich auf zwei Punkte konzentrieren. Der erste ist der Förderungsbereich: Im Gegensatz zu den Grünen, die die Förderungen meistens als jene unabdingbaren Maßnahmen ansehen, die unbedingt notwendig sind, um in der Wirtschaft überhaupt tätig sein zu können, stehe ich auf dem Standpunkt, daß wir die Förderungen nicht brauchen würden, wenn wir entsprechende Rahmenbedingungen hätten, wenn man uns in der Wirtschaft das machen ließe, was wir wollen, nämlich wirtschaften.
Trotz der notwendigen Budgetsanierungsmaßnahmen werden bestimmte Förderungsaktionen, wie die Top-Tourismusförderung, die Sicherungsmaßnahmen, die Gewerbestrukturverbesserungsaktionen, die Kleingewerbekreditaktionen, bestehen bleiben. Verschiedene Prämienaktionen, wie die Aktion Komfortzimmer, Sanitärräume, Zuwendungen für Fremdenverkehrsbetriebe an österreichischen Seen, werden abgeschafft werden. Strukturbereinigung darf aber nicht nur die Abschaffung von einzelnen Förderungen bedeuten, sie muß auch die Reform der Verwaltung, der Richtlinien sein, aber auch eine Verminderung der Bürokratie mit sich bringen.
Diese Reform der Förderungen sollte auf drei Ebenen geschehen: Die erste Ebene, das Wirtschaftsministerium, soll die wirtschafts- und förderungspolitische Gesetzgebungskompetenz behalten, die Richtlinien-, Budget- und Kontrollkompetenz soll bleiben. Auf der zweiten Ebene gibt es die Förderungsagentur, die Strategievorbereitungs-, Clearing- und Organisationskompetenz besitzt. Auf der dritten Ebene soll eine Förderungsabwicklungsstelle eingesetzt werden.
Andererseits möchte ich als Tourismussprecher der ÖVP auf die neue Österreich-Werbung eingehen, deren neue und engagierte Geschäftsführung bereits frischen Wind in die Organisation gebracht hat. 50 Millionen Schilling mehr an Budgetmitteln stehen zur Verfügung, die zusätzlich für Werbung und Marketing eingesetzt werden können. (Abg. Mag. Peter: Wird das auch sinnvoll geschehen?) Ja, selbstverständlich, Herr Mag. Peter. Sie wissen ja, wo Sie es einsetzen wollten, wir wissen, wo wir es jetzt einsetzen.
Die ÖW hat es sich aber auch zum Ziel gesetzt, nicht nur diese Mittel, sondern in Zukunft 60 Prozent ihres derzeitigen Budgets – nicht nur 43 Prozent wie bisher – für Werbung und Marketing einzusetzen. Dieser Schritt, aus eigener Kraft Mittel zur Marktbearbeitung zur Verfügung zu stellen, ist richtig und zukunftsweisend. Die engere Kooperation mit der Wirtschaftskammer und mit den Kulturinstituten ist ja bereits in die Wege geleitet. Die Organisationsform eines Vereines – und da möchte ich Ihnen schon widersprechen – ist einer effizienten Werbung sicher nicht widersprechend. Ich glaube, daß der Wechsel an der Spitze der ÖW notwendig gewesen ist.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die österreichischen Klein- und Mittelbetriebe, insbesondere auch im Tourismus, wollen ja nicht nur leben, sie wollen auch einen Erfolg nach Hause bringen. Wir haben die Unternehmer darin zu bestärken, daß es sich lohnt, das Angebot ideenreicher zu gestalten, daß es sich lohnt, Spezialangebote zu machen, daß es sich lohnt, den Erlebnistourismus auszubauen, daß es sich lohnt, eine Bündelung der Kräfte mitzumachen, und daß das Einzelkämpferdasein eigentlich der Vergangenheit angehören sollte. Denn das Spiel