Wenn wir alle – und dazu haben sich alle Redner heute verstanden – Bildung als den Parameter für eine gute Zukunft verstehen, dann habe ich auch die Hoffnung, daß wir Schul- und Bildungsfragen in Zukunft objektiv und vorurteilsfrei beurteilen. Dazu lade ich Sie alle sehr herzlich ein. (Beifall bei der ÖVP.)
13.03
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. – Bitte, Frau Abgeordnete.13.03
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Vielleicht haben Sie noch zwei oder drei Minuten Zeit und warten, weil ich auch das Wort an Sie richten wollte; ohnehin nur ganz kurz, knapp und präzise, weil Frau Dr. Schmidt sehr vieles von dem, was mir und uns ein Anliegen ist, schon vorweggenommen hat. (Abg. Dr. Khol: Das wird Sie nicht daran hindern, es zu wiederholen!) Genau, Herr Dr. Khol! Sie haben recht, es wird mich nicht daran hindern, die wichtigen Dingen noch einmal zu betonen und auch dem Herrn Bundesminister einen Hinweis zu geben, damit er ein umfassendes, abgerundetes Bild darüber hat, was die Fraktionen dieses Hauses meinen. (Abg. Dr. Khol: Repetitio est mater studiorum!)Herr Bundesminister! Ich habe in den Zeitungen und überall immer wieder dasselbe gelesen, nämlich daß das Kunstbudget auf den ersten Blick den Eindruck erweckt, als würde es in diesem Jahr nicht gekürzt werden, das heißt, vom sogenannten Konsolidierungs- oder Sparpaket verschont bleiben. Auf den ersten Blick mag das wohl so scheinen – Kollege Morak hat das hier auch so dargestellt, und Frau Dr. Schmidt hat diesen Eindruck ebenfalls bestätigt –, aber das, meine Damen und Herren, ist wirklich lediglich der erste Blick.
Wenn man sich erlaubt, einen zweiten Blick auf das Budget zu werfen oder es einzuschätzen, dann ist vollkommen klar – und da wiederhole ich, was meine Vorrednerin gesagt hat –, daß eine De-facto-Kürzung des Kunstbudgets vorliegt, wenn es gegenüber dem Vorjahr gleichbleibt, denn die Inflation frißt Geld. Gerade im Kunst- und im Kulturbudget ist es jedoch so, daß diese Kosten der Inflation ganz eindeutig auf die Künstler und Künstlerinnen und auf die Kulturinstitutionen abgewälzt werden. Das bedeutet schlicht und einfach weniger Geld, das letztendlich für Kunst- und Kulturproduktion zur Verfügung steht. Und das ist eine Kürzung.
Der zweite Gesichtspunkt, warum das Kunst- und Kulturbudget gekürzt ist, ist halt die Geschichte – das wiederhole ich jetzt nur kurz und knapp – mit der Sozialversicherungspflicht für Werkverträge.
Meine Damen und Herren! Ich halte diese Vorgangsweise, die Herr Sozialminister Hums gewählt hat, grundsätzlich für richtig. Und das, was der Herr Bundesminister soeben gesagt hat, muß ich nicht wiederholen, weil er im Kern recht hat.
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, gerade im Kunst- und Kulturbereich bedeutet diese Sozialversicherungspflicht auf der einen Seite zwar den positiven Aspekt der sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern, aber auf der anderen Seite eindeutig auch eine Belastung der künstlerischen Produktion, weil dieses Geld dort fehlt. Darum wird das in realiter das Budget, nämlich das Geld, das für Kultur- und Kunstproduktion zur Verfügung steht, schmälern und einschränken. Das ist eine Kürzung des Kunstbudgets, so leid mir das tut und sosehr ich weiß, Herr Bundesminister, daß Sie sich das nicht wünschen.
Ein dritter Aspekt, wodurch den Künstlerinnen und Künstlern in der Realität auch weniger Geld zur Verfügung steht, das ist etwas, was Sie vielleicht nicht wahrhaben wollen, was aber leider durch eine Anfragebeantwortung des Bundesministers für Finanzen Mag. Klima an die Grünen erst kürzlich bestätigt wurde, nämlich die konkrete Umsatzsteuerpflicht für Künstler und Künstlerinnen, wenn es um Stipendien, Preise und Prämien geht.
Sie haben – soweit ich mir das habe berichten lassen, weil ich nicht im Kulturausschuß war – hier im Parlament das Gegenteil gesagt, leider ist aber das, was der Herr Bundesminister für