durch. Wir lassen uns unser Konzept von Ihnen nicht zerstören, meine Damen und Herren von den Freiheitlichen! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
18.03
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Abgeordneter Mag. Stadler gemeldet. Ich verweise auf die Geschäftsordnung und auf drei Minuten Redezeit.18.03
Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler
(Freiheitliche): Kollege Feurstein hat im launig gemeinten Teil seiner Rede die Behauptung aufgestellt, ich würde nie nach Vorarlberg reisen. Natürlich reise ich nicht nach Andelsbuch in Vorarlberg zu Gottfried Feurstein, sondern es ist verifizierbar – Sie brauchen nur meine Frau zu fragen –, daß ich jedes Wochenende pünktlich daheim bin. Ich möchte nicht das Schicksal so manches Ministers erleben.Zweiter Punkt: Abgeordneter Feurstein hat – ebenfalls launig – auf Wahlergebnisse verwiesen, die er aber falsch in Erinnerung hat. Ich darf Ihnen in Erinnerung rufen: Gemeindevertretungswahl Mäder: 34 Prozent ÖVP-Verluste, Landtagswahlergebnis: 18 Prozent, Nationalratswahlergebnis mit Stadler: 28 Prozent. Verluste in der Gemeinde Andelsbuch, aus der Gottfried Feurstein stammt: 8 Prozent. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Feurstein: Wieviel haben Sie gehabt?)
18.04
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesminister Hums. – Bitte, Herr Bundesminister.18.04
Bundesminister für Arbeit und Soziales Franz Hums:
Ergänzend zur Anfragebeantwortung möchte ich nach den Ausführungen des Abgeordneten Mag. Stadler feststellen: Ich habe in meiner Anfragebeantwortung erklärt – und das trifft hundertprozentig zu –, daß ich die ARGE Orthopädie nicht kenne. Ich sage Ihnen auch gleich, daß es im Rahmen der Aufsichtspflicht und des Aufsichtsrechtes absolut unmöglich wäre, alle Verhandlungspartner sowie alle Verhandlungspositionen, die von den Sozialversicherungen im Rahmen ihrer Selbstverwaltung abgeschlossen werden, wirklich zu kennen. (Abg. Dr. Ofner: Finden Sie das nicht bedenklich?)Ich sage Ihnen daher: Ich habe nicht erklärt, daß ich Generaldirektor Dr. Probst nicht kenne, sondern ich habe erklärt – und das stimmt –, daß ich die ARGE Orthopädie nicht kenne. (Abg. Dr. Haider: Seien Sie vorsichtig!) Inzwischen kann ich auf Ihre Behauptung, daß Generaldirektor Dr. Probst Mitglied dieser ARGE ist, antworten und sagen, daß mir Dr. Probst völlig glaubhaft erklärt hat, daß er nicht Mitglied dieser ARGE ist. (Abg. Dr. Haider: Er hat aber einen Brief unterschrieben!) Ich weiß nicht, wie viele andere Behauptungen in ähnlicher Weise von Ihnen gezeichnet sind.
Noch einmal: Mir ist diese ARGE nicht bekannt, ich kenne auch ihre Zielsetzungen nicht. (Abg. Dr. Haider – einen Brief in die Höhe haltend –: Warum unterschreibt er dann diesen Brief? – Abg. Mag. Stadler: Hier steht es: ARGE!) Sie ist auch kein Verhandlungspartner von mir, und daher kann ich das wiederholen. (Abg. Dr. Haider: Sie lassen ihn hinausschmeißen!)
Der Schuh, den Sie hier immer demonstrieren, kann mit Sicherheit kein wirklich genehmigter orthopädischer Schuh sein. Das ist unmöglich. Es ist durchaus möglich, daß irgendwo Produkte unter einer falschen Deklaration verkauft werden, aber nach meiner auf diese Entfernung getroffenen Einschätzung kann das mit Sicherheit kein Schuh sein, der irgendwo als orthopädischer Schuh anerkannt ist. Ich bin kein Orthopäde, ich bin kein Fachmann in diesem Bereich – das möchte ich betonen –, aber nach den Positionen, die mir bekannt sind, ist das unmöglich. – Wie gesagt, ich kenne nicht jede Verhandlungsposition. (Abg. Dr. Haider: Sie werden sich dieser Dinge annehmen müssen!)
Noch einmal zum ersten Punkt zurück: Die ARGE Orthopädie ist mir nicht bekannt. Ich habe nicht einmal eine Ahnung, ob das Firmen sind, ich weiß nicht, welche Zielsetzungen sie haben.