Was ist jetzt das Spektakuläre gewesen? – Zunächst ist uns sehr beeindruckend vorgeführt worden, welche prozentuellen Spannen vorkommen können. Ich bin nicht bereit und nicht in der Lage, nachzuprüfen, ob die genannten Zahlen stimmen, aber ich gehe davon aus, daß sie eine gewisse Plausibilität haben.
Ich weiß auch, daß das ein Problem ist, das nicht erst bekannt wurde und als solches auch zu beheben versucht wird, seit es die Kollegen Pumberger und Stadler hier vorgeführt haben. Wir wissen, daß es insbesondere im Bereich der Heilbehelfe tatsächlich Probleme gibt; die Einkaufspreise beispielsweise stehen in keinerlei Verhältnis zu den später erzielten Erlösen. Ob das wirklich die Differenzen sind, die hier genannt wurden, spielt keine Rolle. Im Grunde wissen wir, daß es so ist.
Daß es überhaupt so weit gekommen ist, ist eines der Themen, über die wir in der Folge noch diskutieren sollten, da es, glaube ich, deutlich zeigt, daß die Selbstverwaltungsmechanismen versagt haben. Aber all das war ja nicht das Anliegen der dringlichen Anfrage.
Aus meiner Sicht war es das Anliegen dieser dringlichen Anfrage, in beeindruckender theatralischer Form vorzuführen, daß schon wieder irgendein Mißstand aufgedeckt wurde, und zwar ein Mißstand, der ARGE Orthopädie genannt wurde. Die ARGE Orthopädie wurde mystifiziert, als Firmenkonstrukt dargestellt, als in Deutschland eingetragener Verein bezeichnet – es war mir mühelos möglich, während der Rede des Kollegen Stadler beziehungsweise unmittelbar danach zu verifizieren, daß diese Darstellungen objektiv unrichtig sein dürften. Es handelt sich zwar um einen Verein, das ist offenbar richtig ... (Abg. Dr. Graf: Wieso "dürften"?) Weil ich mich auf mündliche Aussagen nicht so verlasse, lieber Kollege, daß ich sie als apodiktische Wahrheit darstelle.
Ich sage Ihnen: Meine subjektive Einschätzung ist, daß das hier vorgetragene Verdächtigungskonstrukt bewußt nur durch Hypothesen gestützt ist, bewußt nur aus Vermutungen zusammengebaut wurde und eine Beweisführung nie stattgefunden hat.
Es handelt sich um einen Verein, das konnte ich recherchieren, allerdings um einen in Österreich bei der Sicherheitsdirektion für die Steiermark eingetragenen Verein, also um keinen mysteriösen deutschen Verein. Es wäre daher jetzt durchaus sinnvoll, bei der dortigen Vereinsbehörde weiterzurecherchieren, um festzustellen, wie sich dieser Verein zusammensetzt. Ich lade jeden dazu ein, es zu tun.
Aber was hat sich weiters ergeben? Da wird es viel interessanter! Welche Aufgabe hat sich dieser Verein nach den mir vorliegenden Informationen gestellt? – Er hat sich die Aufgabe gestellt, einen Qualitäts- und Indikationenkatalog für Heilbehelfe mit dem Zweck zu entwickeln, eine Ausschreibung dieser Heilbehelfe zu ermöglichen, damit genau dieser Unfug, den die Kollegen Pumberger und Stadler hier vorgeführt haben, in Zukunft unterbunden werden kann.
Jetzt frage ich mich: War es nur Glück und Zufall, daß es mir möglich war, in kürzester Zeit eine Recherche durchzuführen, die diesen Befund hervorgebracht hat, oder haben die Kollegen dieselbe Recherchemöglichkeit auch gehabt und wahrgenommen, aber dennoch Namen von angeblichen Mitgliedern dieser ARGE vom Rednerpult aus genannt, wissend, daß sie unter Immunität stehen, und wissend, daß die Betroffenen sich nicht werden rechtfertigen können?
Es hat ja recht plausibel geklungen. (Abg. Dr. Haider: Kier, der Pflichtverteidiger des Systems!) Ich bin kein Pflichtverteidiger, Herr Haider! (Abg. Mag. Stadler: Volker Kier, der Pflichtverteidiger!) Ich bin kein Pflichtverteidiger! (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Ich bin der Meinung, daß wir es, wenn ein Abgeordneter hier von seiner parlamentarischen Immunität Gebrauch macht, Behauptungen aufstellt und es möglich ist, sich innerhalb kürzester Zeit Informationen zu beschaffen, die die objektive Unrichtigkeit dieser Behauptungen als außerordentlich wahrscheinlich erscheinen lassen, wahrscheinlich wieder einmal mit einem jener Fälle zu tun haben ... (Anhaltende Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Ich bitte, mich ausreden zu lassen! Herr Präsident, ich bitte, das zu veranlassen.