sche Arbeitskräfte betroffen. Die Arbeitslosigkeit stieg gegenüber dem Vorjahr vor allem in den Berufen des Produktionsbereiches (einschließlich der Bauberufe), wodurch ausländische Arbeitskräfte überproportional betroffen waren.
Der Rückgang der Arbeitslosigkeit nach dem Rekord in der Wintersaison kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Krise auf dem heimischen Arbeitsmarkt andauert und eine hohe Sockelarbeitslosigkeit, die sich immer mehr vergrößert, festzustellen ist. Ende Mai 1996 waren 207 879 Personen als arbeitslos gemeldet, das sind um 7,7 Prozent mehr als Ende Mai des Vorjahres. Damit stieg die Arbeitslosenquote von 5,9 auf 6,4 Prozent. Laut Arbeitsmarktservice hat die Verbesserung der Arbeitsmarktsituation gegenüber den Wintermonaten im wesentlichen nur saisonale Ursachen. So gab es im Mai 1996 23 377 arbeitslose Bauarbeiter, was ein Plus von 19,3 Prozent gegenüber dem Mai des Vorjahres bedeutet. Insgesamt war die Zahl der Arbeitslosen um 65 837, das sind 46
Prozent, höher als vor sechs Jahren. Alarmierend ist die geringe Zahl der offenen Stellen, welche gegenüber Mai des Vorjahres auf 23 473, um mehr als ein Fünftel (22,2 Prozent), sank.Die steigenden Arbeitslosenzahlen zeigen, daß die Bundesregierung bei ihren Versprechen, die Vollbeschäftigung in Österreich zu sichern, kläglich versagt hat. In der Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom 13. 3. 1996 wird zutreffend ausgeführt, daß die Arbeitslosigkeit wieder zu einem der drängenden Probleme der Gesellschaft werde. Es wird dort weiters ausgeführt, daß es eines der ganz großen Ziele der Bundesregierung sei, den Standort Österreich auszubauen und die Beschäftigung zu sichern. Österreich habe hochqualifizierte Arbeitskräfte und verfüge über viel Kreativität, Einsatz und Fleiß, deshalb habe die Bundesregierung eine neue Offensive für Wachstum und Beschäftigung ins Leben gerufen. Von dieser Beschäftigungsoffensive ist bisher nichts zu merken.
Die Arbeitslosenzahlen werden nicht nur von der Wirtschaftsentwicklung, sondern vor allem auch von Steuerungseffekten staatlicher Regelungen beeinflußt. Gerade wenn die Situation auf dem Arbeitsmarkt schwieriger wird, müssen deshalb die staatlichen Rahmenbedingungen darauf überprüft werden, ob sie die Arbeitslosigkeit begünstigende Fehlsteuerungen enthalten. Trotzdem hat die Bundesregierung eine dringende Anpassung des Fremdenrechtes und der Ausländerbeschäftigung bisher nicht in Angriff genommen.
Da der EU-Beitritt eine freizügige Konkurrenz der Arbeitsuchenden im gesamten EU-Raum ermöglicht, scheint es besonders wichtig, zumindest im Bereich der nicht EU- beziehungsweise EWR-Staaten angehörenden Arbeitnehmer spürbare Maßnahmen zu setzen, die geeignet sind, die Interessen der österreichischen Arbeitnehmer zu schützen.
Der in den letzten Jahren durch die Untätigkeit der Bundesregierung verursachte große Zustrom ausländischer Arbeitskräfte auf den österreichischen Arbeitsmarkt hat dazu geführt, daß österreichische Arbeitskräfte und auch die schon länger in Österreich beschäftigten ausländischen Arbeitskräfte, insbesondere solche mit schlechter Ausbildung, vom Arbeitsmarkt im zunehmenden Maße verdrängt werden; es kann demnach ein Lohndumping festgestellt werden.
Die Entwicklung der Zahl der ausländischen Wohnbevölkerung und der ausländischen Arbeitskräfte in Österreich zeigt folgendes Bild: